Auszug - Nachhaltige Schulgebäudesanierungen Mitberatung: Bau-/Stapl.-A. vertagt am: 02.05.2011  

Herr Pohl teilt mit, dass die gewünschte Liste mit den notwendigen Schulsanierungsarbeiten von Herrn BzStR Lambert und seinen Mitarbeitern erstellt wurde und heute als Tischvorlage vorliegt. Er fragt, ob der Wunsch auf Vertagung besteht, damit seitens der Fraktionen über die Liste beraten werden könne.

Herr BzStR Lambert erklärt, dass die genannten Beträge in der Liste Richtwerte und keine genauen Zahlenangaben sind. Er erläutert anhand der Liste einzelne Sanierungsmaßnahmen sowie bauliche Unterhaltungen. Den Sanierungsstau abzubauen sei nicht möglich, da stets neue Maßnahmen hinzu kommen. Durch die bereits durchgeführten energetischen Maßnahmen konnte eine Ersparnis von 1,5 Millionen Euro Energiekosten erzielt werden. Im Zusammenhang mit den energetischen Maßnahmen weist Herr BzStR Lambert auf eine Pressemitteilung vom März 2011 hin.

Auf Nachfrage von Frau Petters erläutern Herr BzStR Lambert und Herr Bansemer die farblichen Unterschiede der Spalten. In der weiß/grauen Spalte sind die Summen für Sanierungen/energetische Maßnahmen (Dach, Fenster usw.) und in der grauen Spalte sind die Summen für Modernisierung/Standardanpassung (Sanitäre Anlagen, technische Ausstattung eines Physikraumes) enthalten.

Frau Petters geht in ihren Ausführungen auf verschiedene Schulen aus dieser Liste ein, die noch einen hohen Sanierungsbedarf aufweisen und fragt, aus welchen Gründen es zu den Diskrepanzen komme.

Herr Bansemer erklärt, dass bei den Schulen, die hohe Beträge aufweisen, noch energetische Maßnahmen vorgenommen werden müssen. Die Größe einer Schule müsse ebenfalls berücksichtigt werden.

Herr Pohl dankt Herrn BzStR Lambert und Herrn Bansemer für die Informationen.

Es wird folgender Beschluss gefasst:

Die Mitglieder des Haushaltsausschusses beschließen einstimmig, die Beratung des Entschließungsantrages – Drucksache Nr. 1415/XVIII zu vertagen.