Auszug - Kleintierleitsystem Mitberatung: Natur-Grünpl.-A.  

 
 
60. öffentliche Sitzung des Haushaltsausschusses
TOP: Ö 3.3
Gremium: Haushaltsausschuss Beschlussart: im Ausschuss abgelehnt
Datum: Mo, 30.05.2011 Status: öffentlich
Zeit: 17:00 - 18:00 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Raum 230, SPD-Fraktionszimmer Rathaus Reinickendorf (Altbau)
Ort: Eichborndamm 215, 13437 Berlin
1430/XVIII Kleintierleitsystem
   
 
Status:öffentlich  
 Ursprungaktuell
Initiator:Fraktion Bündnis 90/Die GrünenHaushaltsausschuss
Verfasser:Anke Petters 
Drucksache-Art:ErsuchenBeschlussempfehlung
   Beteiligt:Winfried Pohl Vorsitzender
 
Wortprotokoll
Beschluss

Herr Pohl teilt das Abstimmungsergebnis (6/7/0) des mitberatenden Ausschusses für Naturschutz und Grünplanung mit

Herr Pohl teilt das Abstimmungsergebnis (6/7/0) des mitberatenden Ausschusses für Naturschutz und Grünplanung mit.

 

Frau Petters begründet das Ersuchen seitens der antragstellenden Fraktion und geht hierzu auf eine weitere Drucksache - Nr. 1432/XVIII - zu diesem Thema ein.

 

Frau Burk erklärt, dass der Verkehrsausschuss über die Drucksache - Nr. 1432/XVIII - schon beraten und diesem Antrag mehrheitlich zugestimmt hat.

 

Herr Huhn berichtet über die Beratung des Ausschusses für Naturschutz und Grünplanung zur in Rede stehenden Drucksache. Es sei nicht einmal ansatzweise absehbar, dass der Hermsdorfer Damm instand gesetzt oder neu gestaltet wird.

 

Ergänzend fügt Herr BzBm Balzer an, dass der Hermsdorfer Damm bis 2015 nicht in die Investitionsplanung aufgenommen wurde.

Es wird folgender Beschluss gefasst:

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Die Mitglieder des Haushaltsausschusses beschließen mehrheitlich (4/7/0), der Bezirksverordnetenversammlung zu empfehlen, das Ersuchen – Drucksache Nr. 1430/XVIII – abzulehnen.

 
 

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