Tagesordnung - 60. öffentliche Sitzung des Haushaltsausschusses  

 
 
Bezeichnung: 60. öffentliche Sitzung des Haushaltsausschusses
Gremium: Haushaltsausschuss
Datum: Mo, 30.05.2011 Status: öffentlich
Zeit: 17:00 - 18:00 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Raum 230, SPD-Fraktionszimmer Rathaus Reinickendorf (Altbau)
Ort: Eichborndamm 215, 13437 Berlin
TOP   Betreff Drucksache
Ö 1  
Mitteilungen und Festsetzung der Tagesordnung      
Ö 2  
Genehmigung der Niederschrift der 59. Sitzung vom 02.05.2011      
Ö 3     Beratung von Drucksachen      
Ö 3.1  
Für die Zukunft planen: Personal
1205/XVIII  
Ö 3.2  
Nachhaltige Schulgebäudesanierungen Mitberatung: Bau-/Stapl.-A. vertagt am: 02.05.2011  
1415/XVIII  
Ö 3.3  
Kleintierleitsystem Mitberatung: Natur-Grünpl.-A.  
1430/XVIII  
    06.04.2011 - Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf
    Ö 13.11 - überwiesen
    gemäß Konsensliste Überweisung an den Haushaltsausschuss (Federführung) und an den Ausschuss für Naturschutz und Grünplanung (Mitberatung)

gemäß Konsensliste Überweisung an den Haushaltsausschuss (Federführung) und an den Ausschuss für Naturschutz und Grünplanung (Mitberatung)

   
    12.05.2011 - Ausschuss für Naturschutz und Grünplanung
    Ö 5.2 - im Ausschuss abgelehnt
    Es wird folgender Beschluss gefasst:

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Die Mitglieder des Ausschusses für Naturschutz und Grünplanung sprechen sich mehrheitlich (6/7/0) gegenüber dem federführenden Haushaltsausschuss dafür aus, der Bezirksverordnetenversammlung zu empfehlen, das Ersuchen – Drucksache Nr. 1430/XVIII – abzulehnen.
   
    30.05.2011 - Haushaltsausschuss
    Ö 3.3 - im Ausschuss abgelehnt
    Es wird folgender Beschluss gefasst:

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Die Mitglieder des Haushaltsausschusses beschließen mehrheitlich (4/7/0), der Bezirksverordnetenversammlung zu empfehlen, das Ersuchen – Drucksache Nr. 1430/XVIII – abzulehnen.
   
    17.08.2011 - Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf
    Ö 10.14 - in der BVV abgelehnt
    Ursprungsdrucksache Ablehnung mit Mehrheit

Ursprungsfassung Ablehnung mit Mehrheit
Ö 3.4  
Alle Kitas des Eigenbetriebes von 6 bis 18 Uhr öffnen - 12-Stunden-Angebot gewährleisten Mitberatung: Jugendhilfeausschuss  
1457/XVIII  
Ö 4  
Besprechungspunkt auf Antrag der CDU-Fraktion: Berichterstattung Entwicklung HzE hierzu: Herr BzStR Höhne      
Ö 5  
Bericht aus dem Bezirksamt      
Ö 6  
Verschiedenes      
                 
 
 

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