Tagesordnung - 60. öffentliche Sitzung des Haushaltsausschusses  

 
 
Bezeichnung: 60. öffentliche Sitzung des Haushaltsausschusses
Gremium: Haushaltsausschuss
Datum: Mo, 30.05.2011 Status: öffentlich
Zeit: 17:00 - 18:00 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Raum 230, SPD-Fraktionszimmer Rathaus Reinickendorf (Altbau)
Ort: Eichborndamm 215, 13437 Berlin
TOP   Betreff Drucksache
Ö 1  
Mitteilungen und Festsetzung der Tagesordnung      
Ö 2  
Genehmigung der Niederschrift der 59. Sitzung vom 02.05.2011      
Ö 3     Beratung von Drucksachen      
Ö 3.1  
Für die Zukunft planen: Personal
1205/XVIII  
Ö 3.2  
Nachhaltige Schulgebäudesanierungen Mitberatung: Bau-/Stapl.-A. vertagt am: 02.05.2011  
1415/XVIII  
    09.03.2011 - Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf
    Ö 5.2.1 - überwiesen
    Überweisung an den Haushaltsausschuss (Federführung) und an den Ausschuss für Bauwesen und Stadtplanung (Mitberatung)

Überweisung an den Haushaltsausschuss (Federführung) und an den Ausschuss für Bauwesen und Stadtplanung (Mitberatung)

 
   
    05.04.2011 - Ausschuss für Bauwesen und Stadtplanung
    Ö 4.4 - im Ausschuss abgelehnt
    Es wird folgender Beschluss gefasst:

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Die Mitglieder des Ausschusses für Bauwesen und Stadtplanung sprechen sich bei Stimmengleichheit (7/7/0) gegenüber dem federführenden Haushaltsausschuss dafür aus, der Bezirksverordnetenversammlung zu empfehlen, den Entschließungsantrag – Drucksache Nr. 1415/XVIII – abzulehnen.
   
    02.05.2011 - Haushaltsausschuss
    Ö 3.2 - vertagt
    Es wird folgender Beschluss gefasst:

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Die Mitglieder des Haushaltsausschusses beschließen einstimmig, die Beratung des Entschließungsantrages – Drucksache Nr. 1415/XVIII – zu vertagen.
   
    30.05.2011 - Haushaltsausschuss
    Ö 3.2 - vertagt
    Es wird folgender Beschluss gefasst:

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Die Mitglieder des Haushaltsausschusses beschließen einstimmig, die Beratung des Entschließungsantrages – Drucksache Nr. 1415/XVIII zu vertagen.
   
    27.06.2011 - Haushaltsausschuss
    Ö 3.2 - erledigt
    Es wird folgender Beschluss gefasst:

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Die Mitglieder des Haushaltsausschusses beschließen einstimmig, der Bezirksverordnetenversammlung zu empfehlen, den Entschließungsantrag – Drucksache Nr. 1415/XVIII – als erledigt zu betrachten.
   
    16.11.2011 - Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf
    Ö 10.3 - erledigt
    gemäß Konsensliste Erledigung

Gemäß Konsensliste Erledigung
Ö 3.3  
Kleintierleitsystem Mitberatung: Natur-Grünpl.-A.  
1430/XVIII  
Ö 3.4  
Alle Kitas des Eigenbetriebes von 6 bis 18 Uhr öffnen - 12-Stunden-Angebot gewährleisten Mitberatung: Jugendhilfeausschuss  
1457/XVIII  
Ö 4  
Besprechungspunkt auf Antrag der CDU-Fraktion: Berichterstattung Entwicklung HzE hierzu: Herr BzStR Höhne      
Ö 5  
Bericht aus dem Bezirksamt      
Ö 6  
Verschiedenes      
                 
 
 

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