Tagesordnung - 24. öffentliche Sitzung des Verkehrsausschusses  

 
 
Bezeichnung: 24. öffentliche Sitzung des Verkehrsausschusses
Gremium: Verkehrsausschuss
Datum: Do, 27.01.2011 Status: öffentlich
Zeit: 17:00 - 18:30 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Raum 339, CDU-Fraktionszimmer Rathaus Reinickendorf (Altbau)
Ort: Eichborndamm 215, 13437 Berlin

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Mitteilungen und Festsetzung der Tagesordnung      
Ö 2  
Genehmigung der Niederschrift der 23. Sitzung vom 28.10.2010      
Ö 3     Beratung von Drucksachen      
Ö 3.1  
Tempo 30 in der Sandhauser Straße  
1279/XVIII  
Ö 3.2  
Hinweisschilder im U-Bahnhof Paracelsus-Bad anbringen  
1281/XVIII  
Ö 3.3  
Bessere Busanbindung Seniorenanlage Büdnerring  
1308/XVIII  
Ö 3.4  
Aufzüge für Reinickendorfer U-Bahnhöfe der Linie U8  
1309/XVIII  
Ö 3.5  
Kurzzeitiges Parken im Eichborndamm Ecke Alt-Wittenau  
1310/XVIII  
Ö 4     Mitberatung von Drucksachen      
Ö 4.1  
Zebrastreifen am Zeltinger Platz  
1273/XVIII  
Ö 4.2  
Verbesserungsvorschläge für Radwege online  
1291/XVIII  
    10.11.2010 - Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf
    Ö 12.3 - überwiesen
    gemäß Konsensliste Überweisung an den Verkehrsausschuss (Mitberatung) und an den Ausschuss für Bauwesen und Stadtplanung (Federführung)

gemäß Konsensliste Überweisung an den Verkehrsausschuss (Mitberatung) und an den Ausschuss für Bauwesen und Stadtplanung (Federführung)

 

   
    27.01.2011 - Verkehrsausschuss
    Ö 4.2 - mit Änderungen im Ausschuss beschlossen
    Es wird folgender Beschluss gefasst:

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Die Mitglieder des Verkehrsausschusses sprechen sich gegenüber dem federführenden Ausschuss für Bauwesen und Stadtplanung einstimmig dafür aus, der Bezirksverordnetenversammlung zu empfehlen, das Ersuchen – Drucksache Nr. 1291/XVIII – in folgender geänderter Fassung anzunehmen:

 

Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen:

 

Das Bezirksamt wird ersucht, nach dem Vorbild des Bezirks Lichtenberg

 

HYPERLINK

"http://www.berlin.de/ba-lichtenberg/buergerservice/bauen/kontakt.php"

 

den Bürgerinnen und Bürgern auf der Bezirkshomepage die Möglichkeit zu schaffen, online Verbesserungsvorschläge und Mängelmeldungen bezüglich des Verkehrs im Bezirk zu machen.

 

Nach dem Vorbild des Bezirks Charlottenburg-Wilmersdorf

 

HYPERLINK             

"http://www.berlin.de/ba-charlottenburg-wilmersdorf/org/gruenflaechen/aktion_sichere_

radwege.php"             

 

sollte dabei auch die Möglichkeit gegeben sein, zur Illustration des jeweils geschilderten Problems Fotos hochzuladen.

 

   
    01.03.2011 - Ausschuss für Bauwesen und Stadtplanung
    Ö 3.5 - vertagt
    Es wird folgender Beschluss gefasst:

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Die Mitglieder des Ausschusses für Bauwesen und Stadtplanung beschließen einstimmig, die Beratung des Ersuchens – Drucksache Nr. 1291/XVIII – zu vertagen.

   
    05.04.2011 - Ausschuss für Bauwesen und Stadtplanung
    Ö 3.1 - mit Änderungen im Ausschuss beschlossen
    Es wird folgender Beschluss gefasst:

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Die Mitglieder des Ausschusses für Bauwesen und Stadtplanung beschließen einstimmig, der Bezirksverordnetenversammlung zu empfehlen, das Ersuchen – Drucksache Nr. 1291/XVIII – in folgender geänderter Fassung anzunehmen:

 

Das Bezirksamt wird ersucht, nach dem Vorbild des Bezirks Lichtenberg

 

HYPERLINK

"http://www.berlin.de/ba-lichtenberg/buergerservice/bauen/kontakt.php"

 

den Bürgerinnen und Bürgern auf der Bezirkshomepage die Möglichkeit zu schaffen, online Verbesserungsvorschläge und Mängelmeldungen bezüglich des Verkehrs im Bezirk zu machen.

 

Nach dem Vorbild des Bezirks Charlottenburg-Wilmersdorf

 

HYPERLINK             

"http://www.berlin.de/ba-charlottenburg-wilmersdorf/org/gruenflaechen/aktion_sichere_

radwege.php"             

 

sollte dabei auch die Möglichkeit gegeben sein, zur Illustration des jeweils geschilderten Problems Fotos hochzuladen.

 

   
    11.05.2011 - Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf
    Ö 10.1 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen
    gemäß Konsensliste Annahme

gemäß Konsensliste Annahme

Ö 4.3  
Verhandlungen im Zuge der Fortschreibung des Stadtentwicklungsplanes Verkehr  
1352/XVIII  
Ö 5  
Bericht aus dem Bezirksamt      
Ö 6  
Verschiedenes      
                 
 
 

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