Auszug - Kurzzeitiges Parken im Eichborndamm Ecke Alt-Wittenau  

 
 
24. öffentliche Sitzung des Verkehrsausschusses
TOP: Ö 3.5
Gremium: Verkehrsausschuss Beschlussart: mit Änderungen im Ausschuss beschlossen
Datum: Do, 27.01.2011 Status: öffentlich
Zeit: 17:00 - 18:30 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Raum 339, CDU-Fraktionszimmer Rathaus Reinickendorf (Altbau)
Ort: Eichborndamm 215, 13437 Berlin
1310/XVIII Kurzzeitiges Parken im Eichborndamm Ecke Alt-Wittenau
   
 
Status:öffentlich  
 Ursprungaktuell
Initiator:SPD-FraktionBezirksamt
Verfasser:Uwe Brockhausen
Nicole Borkenhagen
 
Drucksache-Art:EmpfehlungVorlage zur Kenntnisnahme
   Beteiligt:Abt. Bürgerdienste und Ordnungsangelegenheiten
 
Wortprotokoll
Beschluss

Frau Borkenhagen begründet die Empfehlung seitens der antragstellenden Fraktion

Frau Borkenhagen begründet die Empfehlung für die antragstellenden Fraktion.

 

Frau Köppen erklärt seitens der CDU-Fraktion Zustimmung zur Drucksache, wenn eine Einschränkung für das kurzzeitige Parken eingefügt wird.

 

Herr von Marschall teilt die Auffassung von Frau Köppen nicht, er plädiert für keine Einschränkung.

 

Herr H.-J. Schmidt schlägt eine Änderung zur Drucksache vor.

Es wird folgender Beschluss gefasst:

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Die Mitglieder des Verkehrsausschusses beschließen einstimmig, der Bezirksverordnetenversammlung zu empfehlen, die Empfehlung – Drucksache Nr. 1310/XVIII – in folgender geänderter Fassung anzunehmen:

 

Dem Bezirksamt wird empfohlen, sich bei den zuständigen Stellen dafür einzusetzen, dass auf dem Eichborndamm an der Höhe zwischen den beiden Einmündungen der Teilfahrbahnen der Straße Alt-Wittenau in nördlicher Richtung die vorhandenen Parkplätze innerhalb der Geschäftszeiten nur für kurzzeitiges Parken ausgewiesen werden.

 
 

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