Auszug - Tempo 30 in der Sandhauser Straße  

 
 
24. öffentliche Sitzung des Verkehrsausschusses
TOP: Ö 3.1
Gremium: Verkehrsausschuss Beschlussart: ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen
Datum: Do, 27.01.2011 Status: öffentlich
Zeit: 17:00 - 18:30 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Raum 339, CDU-Fraktionszimmer Rathaus Reinickendorf (Altbau)
Ort: Eichborndamm 215, 13437 Berlin
1279/XVIII Tempo 30 in der Sandhauser Straße
   
 
Status:öffentlich  
 Ursprungaktuell
Initiator:SPD-FraktionVerkehrsausschuss
Verfasser:Uwe Brockhausen
Henry Mazatis
Nicole Borkenhagen		 
Drucksache-Art:EmpfehlungBeschlussempfehlung
   Beteiligt:Frank Marten Vorsitzender
 
Wortprotokoll
Beschluss
Herr Mazatis begründet die Empfehlung seitens der antragstellenden Fraktion

Herr Mazatis begründet die Empfehlung seitens der antragstellenden Fraktion.

 

Herr BzStR Ruschin weist in seiner Beantwortung auf die Kleine Anfrage vom September 2010 (Mitteilungs-Nr. 401) hin. Hier habe er die Situation in der Sandhauser Straße dargestellt. Im Bereich der Badestelle besteht in der Badesaison (Mai bis September) ein Tempo 20. Dieses wird in jedem Jahr mittels klappbarer Verkehrszeichen angeordnet. Nach Auskunft der Polizei habe sich vom 01.01.2008 bis 31.08.2010 kein Verkehrsunfall ereignet.

 

Herr H.-J. Schmidt hält es für einen Zufall, dass bisher nichts passiert sei und signalisiert für die antragstellende Fraktion Einverständnis.

 

Herr von Marschall befürwortet nach seinen Ausführungen ebenfalls die Empfehlung.

 

Frau Köppen erklärt, dass seitens der CDU-Fraktion die Kurve nicht so gravierend gesehen wird und Tempo 20 im Sommer ausreichend für den Schutz der Bürger sei.

Es wird folgender Beschluss gefasst:

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Die Mitglieder des Verkehrsausschusses beschließen mehrheitlich (8/7/0), der Bezirksverordnetenversammlung zu empfehlen, die Empfehlung – Drucksache Nr. 1279/XVIII – anzunehmen.

  
 

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