Tagesordnung - 22. öffentliche Sitzung des Sozialausschusses  

 
 
Bezeichnung: 22. öffentliche Sitzung des Sozialausschusses
Gremium: Sozialausschuss
Datum: Di, 22.06.2010 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 17:00 - 18:55 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Raum 339, CDU-Fraktionszimmer Rathaus Reinickendorf (Altbau)
Ort: Eichborndamm 215, 13437 Berlin

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Mitteilungen und Festsetzung der Tagesordnung      
Ö 2  
Genehmigung der Niederschriften der 20. Sitzung vom 23.02.2010 sowie der 21. Sitzung vom 19.04.2010      
Ö 3  
Beratung von Drucksachen      
Ö 3.1  
Beschäftigungsmaßnahmen für chronisch psychisch kranke Menschen  
Enthält Anlagen
1165/XVIII  
Ö 3.2  
Unterstützung GSW-Mieter  
Enthält Anlagen
1153/XVIII  
    12.05.2010 - Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf
    Ö 13.2 - vertagt
    vertagt

vertagt

   
    09.06.2010 - Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf
    Ö 5.7 - überwiesen
    Überweisung an den Sozialausschuss

Überweisung an den Sozialausschuss

 

   
    22.06.2010 - Sozialausschuss
    Ö 3.2 - vertagt
    Es wird folgender Beschluss gefasst:

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Die Mitglieder des Sozialausschusses beschließen einstimmig, die Beratung der Drucksache – Nr. 1153/XVIII – zu vertagen.

   
    28.09.2010 - Sozialausschuss
    Ö 3.1 - mit Änderungen im Ausschuss beschlossen
    Es wird folgender Beschluss gefasst:

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Die Mitglieder des Sozialausschusses beschließen einstimmig (12/0/3), der Bezirksverordnetenversammlung zu empfehlen, die Empfehlung – Drucksache Nr. 1153/XVIII – in folgender geänderter Fassung anzunehmen:

 

Dem Bezirksamt wird empfohlen, sich bei den zuständigen Stellen dafür einzusetzen, dass geprüft wird, ob die Wohnlage der Rollberge-Siedlung in Waidmannslust im nächsten Mietspiegel von „mittel“ auf „einfach“ eingestuft werden kann.

 

Ferner wird dem Bezirksamt empfohlen, sich gegenüber der GSW dafür einzusetzen, dass die GSW

 

- nicht die volle, gesetzlich zulässige Mieterhöhung von 20% innerhalb von 3 Jahren ausschöpft, sondern Mieterhöhungen sozialverträglich durchführt,

 

- ihre Heiz- und Nebenkosten besser kalkuliert, so dass die Mieter nicht mit drei- bis vierstelligen Nachzahlungen zu rechnen haben,

 

- den Mietern wieder fachlich qualifizierte Ansprechpartner benennt, die für die Mieter auch direkt erreichbar sind,

 

- in eine energetische Sanierung der Häuser investiert

   
    06.10.2010 - Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf
    Ö 10.18 - vertagt
    vertagt

vertagt

   
    10.11.2010 - Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf
    Ö 5.10 - vertagt
    vertagt

vertagt

 

   
    08.12.2010 - Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf
    Ö 5.6 - mit Änderungen in der BVV beschlossen
    absatzweise……

Es wird absatzweise Abstimmung beantragt.

 

Absatz I: Ablehnung mit Mehrheit (bei Enthaltung der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen)

 

Absatz II (1. Spiegelstrich):               Annahme mit Mehrheit (bei Enthaltung der FDP-Fraktion)

 

Absatz II (2. Spiegelstrich):              Annahme mit Mehrheit (bei Enthaltung der FDP-Fraktion)

 

Absatz II (3. Spiegelstrich):              Annahme mit Mehrheit (bei Enthaltung der FDP-Fraktion)

 

Absatz II (4. Spiegelstrich):              einstimmig beschlossen

 

   
    09.03.2011 - Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf
    Ö 7.8 - mit Abschlussbericht zur Kenntnis genommen
    gemäß Konsensliste Kenntnisnahme

gemäß Konsensliste Kenntnisnahme

 

Ö 4  
Besprechungspunkte      
Ö 4.1  
Auf Antrag der CDU-Fraktion: Entwicklung der Bezieher von Grundsicherung im Alter in den Kalenderjahren 2009/2010      
Ö 4.2  
Auf Antrag der CDU-Fraktion: Unterstützung der anstehenen Projekte des Quartiermanagements hinsichtlich der Problematik der auffälligen Jugendgruppen durch das Bezirksamt      
Ö 4.3  
Auf Antrag der CDU-Fraktion: Auswirkungen der Neuregelung beim ÖBS (öffentlich geförderten Beschäftigungssektor)      
Ö 4.4  
Auf Antrag der CDU-Fraktion: Beschluss des Deutschen Bundestages zu der Neuordnung des JobCenters a) Zukunft des Jobbeirats      
Ö 5  
Bericht aus dem Bezirksamt      
Ö 6  
Verschiedenes      
N 6.1       (nichtöffentlich)      
                 
 
 

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