Auszug - Genehmigung der Niederschriften der 20. Sitzung vom 23.02.2010 sowie der 21. Sitzung vom 19.04.2010  

 
 
22. öffentliche Sitzung des Sozialausschusses
TOP: Ö 2
Gremium: Sozialausschuss Beschlussart: im Ausschuss abgelehnt
Datum: Di, 22.06.2010 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 17:00 - 18:55 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Raum 339, CDU-Fraktionszimmer Rathaus Reinickendorf (Altbau)
Ort: Eichborndamm 215, 13437 Berlin
 
Wortprotokoll
Beschluss
Die Niederschrift der 20

Die Niederschrift der 20. Sitzung vom 23.02.2010 wird in der vorliegenden Fassung genehmigt.

 

Frau Ohnsorge trägt folgende Änderungswünsche zum Protokoll der 21. Sitzung vom 19.04.2010 vor.

 

Öffentlicher Teil: TOP 2.3, Seite 5, 7. Absatz, nach dem 1. Satz ergänzen:

 

Der Tagessatz wird derzeit zu 100% von der Senatsverwaltung abgefedert.

 

Nichtöffentlicher Teil: TOP 2.3.1, Seite 2, 2. Absatz

Herr F. Marten gibt zu Bedenken, dass TOP 2.3.1 den nichtöffentlichen Teil des Protokolls der 21. Sitzung vom 19.04.2010 betrifft. Der Wunsch der Änderung müsse unter Ausschluss der Öffentlichkeit stattfinden.

 

Frau Hiller-Ewers schlägt vor, unter Tagesordnungspunkt 6, nach Ausschluss der Öffentlichkeit, den Tagesordnungspunkt 2 erneut aufzurufen.

 

Dem wird seitens der Ausschussmitglieder zugestimmt.

 

Der Niederschrift (öffentlicher Teil) der 21. Sitzung vom 19.04.2010 wird mit der vorgebrachten Änderung genehmigt.

 

  
 

Legende

Ausschuss Tagesordnung Drucksache
Bezirksverordnete Aktenmappe Drucksachenlebenslauf
Fraktion Niederschrift Beschlüsse
Kommunalpolitiker/in Auszug Realisierung
   Anwesenheit Kleine Anfragen

Kontakt

Bezirksamt Reinickendorf

BVV-Büro

Verkehrsanbindungen

Eingang: Antonyplatz 1

Weitere Informationen zu diesem Auftritt

zum Seitenanfang