Tagesordnung - 25. öffentliche Sitzung des Ausschusses für Bürgerdienste sowie Ordnungs- und allgemeine Verwaltungsangelegenheiten  

 
 
Bezeichnung: 25. öffentliche Sitzung des Ausschusses für Bürgerdienste sowie Ordnungs- und allgemeine Verwaltungsangelegenheiten
Gremium: Ausschuss f. Bürgerdienste sowie Ordnungs- und allgemeine Verwaltungsangelegenheiten
Datum: Mo, 21.06.2010 Status: öffentlich
Zeit: 17:00 - 18:00 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Raum 230, SPD-Fraktionszimmer Rathaus Reinickendorf (Altbau)
Ort: Eichborndamm 215, 13437 Berlin
TOP   Betreff Drucksache
Ö 1  
Mitteilungen und Festsetzung der Tagesordnung      
Ö 2  
Genehmigung der Niederschrift der 24. Sitzung vom 31.05.2010      
Ö 3  
Beratung von Drucksachen      
Ö 3.1  
Ordnungsplan 2009/2010 mit Schwerpunkten vorlegen vertagt: 16.06.2008, 17.11.2008, 16.03.2009, 31.05.2010  
Enthält Anlagen
 0499/XVIII  
Ö 3.2  
Bezirkliche Maßnahmen zur Einhaltung des Jugendschutzes  
Enthält Anlagen
 0752/XVIII  
Ö 3.3  
Arbeit der Sozialkommission im Bezirksamt  
Enthält Anlagen
 1151/XVIII  
    12.05.2010 - Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf
    Ö 12.2 - überwiesen
    Gemäß Konsensliste Überweisung an den Ausschuss für Bürgerdienste sowie Ordnungs- und allgemeine Verwaltungsangelegenheiten

Gemäß Konsensliste Überweisung an den Ausschuss für Bürgerdienste sowie Ordnungs- und allgemeine Verwaltungsangelegenheiten

 
   
    21.06.2010 - Ausschuss f. Bürgerdienste sowie Ordnungs- und allgemeine Verwaltungsangelegenheiten
    Ö 3.3 - mit Änderungen im Ausschuss beschlossen
    Es wird folgender Beschluss gefasst:

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Die Mitglieder des Ausschusses für Bürgerdienste sowie Ordnungs- und allgemeine Verwaltungsangelegenheiten beschließen einstimmig, der Bezirksverordnetenversammlung zu empfehlen, das Ersuchen – Drucksache Nr. 1151/XVIII in folgender geänderter Fassung anzunehmen:

 

Das Bezirksamt wird ersucht bis zum 30.08.2010 zu berichten:

 

-          welche Aufgaben die Sokos zurzeit übernehmen,

-          wie zufrieden die Soko-Mitarbeiter mit ihrer Arbeit sind,

-          ob es Schwierigkeiten bei der Besetzung der Sokos gibt und

-          ob es geplant ist, Soko-Mitarbeitern weitere/andere Aufgaben zuzuweisen.
   
    30.06.2010 - Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf
    Ö 10.22 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen
    einstimmig beschlossen

einstimmig beschlossen
   
    08.09.2010 - Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf
    Ö 7.37 - mit Abschlussbericht zur Kenntnis genommen
    gemäß Konsensliste Kenntnisnahme

Gemäß Konsensliste Kenntnisnahme

 
Ö 3.4  
Werbung für Volksfeste im öffentlichen Straßenland  
1179/XVIII  
Ö 4  
Besprechungspunkt      
Ö 4.1  
Auf Antrag der FDP-Fraktion: Eintreffzeiten der Polizei und Feuerwehr Mündliche Anfrage: 10.03.2010      
Ö 5  
Bericht aus dem Bezirksamt      
Ö 6  
Verschiedenes      
                 
 
 

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