Auszug - Auf Antrag der FDP-Fraktion: Eintreffzeiten der Polizei und Feuerwehr Mündliche Anfrage: 10.03.2010  

 
 
25. öffentliche Sitzung des Ausschusses für Bürgerdienste sowie Ordnungs- und allgemeine Verwaltungsangelegenheiten
TOP: Ö 4.1
Gremium: Ausschuss f. Bürgerdienste sowie Ordnungs- und allgemeine Verwaltungsangelegenheiten Beschlussart: im Ausschuss abgelehnt
Datum: Mo, 21.06.2010 Status: öffentlich
Zeit: 17:00 - 18:00 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Raum 230, SPD-Fraktionszimmer Rathaus Reinickendorf (Altbau)
Ort: Eichborndamm 215, 13437 Berlin
 
Wortprotokoll
Beschluss
Herr H

Herr H.-J. Schmidt begründet und erläutert die Aufnahme des Besprechungspunktes seitens der antragstellenden Fraktion und geht zur Verdeutlichung auf die Beantwortung der mündlichen Anfrage in der 40. BVV am 14.04.2010 bezüglich „Abweichende Eintreffzeiten von Feuerwehr und Polizei“ ein.

 

Herr Weichert vertritt die Auffassung, dass die Thematik bereits mehrfach im Ausschuss und in der BVV diskutiert wurde.

 

Herr Brockhoff äußert, dass er keine Unkorrektheiten bei dem damaligen Fall erkennen könne.

 

Herr H.-J. Schmidt erklärt, dass er bei der Beantwortung der mündlichen Anfrage den Eindruck gewonnen habe, dass die Polizei mit erheblicher Verspätung zum Einsatzort gekommen sei. Die Problematik liegt aus seiner Sicht an der Personalbesetzung bei der Polizei.

 

Herr BzStR Ruschin geht zunächst in seinen Ausführungen erneut auf die Redebeiträge in der BVV am 14.04.2010 ein. Er berichtet von einem weiteren Verkehrsunfall im Wilhelmsruher Damm. Hier haben Mitarbeiter des AOD bis zum Eintreffen der Polizei den Verkehr geregelt, obwohl es nicht in ihrer Zuständigkeit läge.

 

Es folgt eine Diskussion über Zuständigkeiten des AOD sowie Eintreffzeiten am Einsatzort und Personalbesetzung bei der Polizei.

 

  
 

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