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Auszug - Arbeit der Sozialkommission im Bezirksamt
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Frau Hiller-Ewers begründet und erläutert das Ersuchen seitens der antragstellenden Fraktion. Die SPD-Fraktion bittet um eine schriftliche Antwort und Abstimmung.
Herr BzStR Ruschin erklärt nach Absprache mit Frau Wenzel, dass der erbetene Bericht kurzfristig erfolgen könne.
Nach einer kurzen fraktionsübergreifenden Absprache beschließen die Ausschussmitglieder, das Ersuchen solle mit einer Friständerung per Dringlichkeit auf die Tagesordnung der BVV am 30.06.2010 gesetzt werden. Es wird folgender Beschluss gefasst:
Die Mitglieder des Ausschusses für Bürgerdienste sowie Ordnungs- und allgemeine Verwaltungsangelegenheiten beschließen einstimmig, der Bezirksverordnetenversammlung zu empfehlen, das Ersuchen – Drucksache Nr. 1151/XVIII in folgender geänderter Fassung anzunehmen:
Das Bezirksamt wird ersucht bis zum 30.08.2010 zu berichten:
- welche Aufgaben die Sokos zurzeit übernehmen, - wie zufrieden die Soko-Mitarbeiter mit ihrer Arbeit sind, - ob es Schwierigkeiten bei der Besetzung der Sokos gibt und - ob es geplant ist, Soko-Mitarbeitern weitere/andere Aufgaben zuzuweisen. |
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