Tagesordnung - 50. öffentliche Sitzung des Haushaltsausschusses  

 
 
Bezeichnung: 50. öffentliche Sitzung des Haushaltsausschusses
Gremium: Haushaltsausschuss
Datum: Mo, 31.05.2010 Status: öffentlich
Zeit: 17:00 - 17:40 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Raum 230, SPD-Fraktionszimmer Rathaus Reinickendorf (Altbau)
Ort: Eichborndamm 215, 13437 Berlin
TOP   Betreff Drucksache
Ö 1  
Mitteilungen und Festsetzung der Tagesordnung      
Ö 2  
Genehmigung der Niederschriften der 48. Sitzung vom 03.05.2010 und der 49. Sitzung vom 11.05.2010      
Ö 3     Beratung von Drucksachen      
Ö 3.1  
Haushaltsführung im Ressort Jugend (Punkt 1)  
Enthält Anlagen
 1018/XVIII-1  
Ö 3.2  
Haushaltsführung im Ressort Jugend (Punkt 2)  
Enthält Anlagen
 1018/XVIII-2  
Ö 3.3  
Haushaltsführung im Ressort Jugend (Punkt 3)  
Enthält Anlagen
 1018/XVIII-3  
Ö 3.4  
Haushaltsführung im Ressort Jugend (Punkt 4)  
Enthält Anlagen
 1018/XVIII-4  
Ö 3.5  
Arbeit des Runden Tisches gegen Gewalt vertagt am: 03.05.2010 und 11.05.2010  
Enthält Anlagen
 1111/XVIII  
    14.04.2010 - Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf
    Ö 12.16 - überwiesen
    Gemäß Konsensliste Überweisung an den Haushaltsausschuss

Gemäß Konsensliste Überweisung an den Haushaltsausschuss

 
   
    03.05.2010 - Haushaltsausschuss
    Ö 3.4 - vertagt
    Es wird folgender Beschluss gefasst:

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Die Mitglieder des Haushaltsausschusses beschließen einstimmig, die Beratung des Ersuchens - Drucksache Nr. 1111/XVIII - zu vertagen.
   
    11.05.2010 - Haushaltsausschuss
    Ö 3.2 - vertagt
    Es wird folgender Beschluss gefasst:

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Die Mitglieder des Haushaltsausschusses beschließen einstimmig, die Beratung des Ersuchens - Drucksache Nr. 1111/XVIII - zu vertagen.

 
   
    31.05.2010 - Haushaltsausschuss
    Ö 3.5 - im Ausschuss abgelehnt
    Es wird folgender Beschluss gefasst:

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Die Mitglieder des Haushaltsausschusses beschließen mehrheitlich (5/7/0), der Bezirksverordnetenversammlung zu empfehlen, das Ersuchen - Drucksache Nr. 1111/XVIII - abzulehnen.
   
    30.06.2010 - Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf
    Ö 10.13 - in der BVV abgelehnt
    gemäß Konsensliste Ablehnung – gegen die Stimmen der SPD-Fraktion, der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen und des Einzelverordneten Herrn Schulz

gemäß Konsensliste Ablehnung – gegen die Stimmen der SPD-Fraktion, der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen und des Einzelverordneten Herrn Schulz

 
Ö 3.6  
Kinderfreundliches Reinickendorf I - Leitbild Mitberatungen: JHA, Schul-A., Gesundheits-A., Kultur-A. und Bau-/Stapl-A.  
Enthält Anlagen
 1060/XVIII  
Ö 4  
Bericht aus dem Bezirksamt      
Ö 4.1  
Anmeldungen für das Schul- und Sportanlagensanierungsprogramm 2011      
Ö 5  
Verschiedenes      
                 
 
 

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