Auszug - Arbeit des Runden Tisches gegen Gewalt vertagt am: 03.05.2010 und 11.05.2010  

 
 
50. öffentliche Sitzung des Haushaltsausschusses
TOP: Ö 3.5
Gremium: Haushaltsausschuss Beschlussart: im Ausschuss abgelehnt
Datum: Mo, 31.05.2010 Status: öffentlich
Zeit: 17:00 - 17:40 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Raum 230, SPD-Fraktionszimmer Rathaus Reinickendorf (Altbau)
Ort: Eichborndamm 215, 13437 Berlin
1111/XVIII Arbeit des Runden Tisches gegen Gewalt
   
 
Status:öffentlich  
 Ursprungaktuell
Initiator:SPD-FraktionHaushaltsausschuss
Verfasser:Uwe Brockhausen
Sascha Braun		 
Drucksache-Art:ErsuchenBeschlussempfehlung
   Beteiligt:Winfried Pohl Vorsitzender
 
Wortprotokoll
Beschluss
Herr BzBm Balzer gibt einen kurzen Einblick in die Arbeit des Runden Tisches gegen Gewalt sowie die Zusammensetzung des Gremiums

Herr BzBm Balzer gibt einen kurzen Einblick in die Arbeit des Runden Tisches gegen Gewalt sowie die Zusammensetzung des Gremiums. Es besteht Einvernehmen, keine festen Sitzungstermine vorzuhalten sondern anlassbezogen Sitzungen zu aktuellen Problematiken durchzuführen. Bei Bedarf werden externe Gäste ebenfalls zu den Sitzungen des Runden Tisches gegen Gewalt eingeladen, wie z. B. die Polizei oder Mitarbeiter des Verfassungsschutzes, so Herr BzBm Balzer.

 

Herr Schultze-Berndt führt aus, dass der Runde Tisch gegen Gewalt kein offizielles Gremium der Reinickendorfer Bezirksverordnetenversammlung sei, um die Geheimhaltung über die besprochenen Fragestellungen zu gewährleisten. Dies habe sich in der Vergangenheit stets bewährt.

 

Herr Brockhausen erachtet die Erstellung eines Berichts seitens des Bezirksamtes ungeachtet der Ausführungen des Bezirksbürgermeisters für notwendig und begründet dies ausführlich.

 

Anschließend ergänzt Frau Borsky-Tausch, dass ein zu verfassender Bericht ihrer Ansicht nach Ausführungen über politische Zielsetzungen des Bezirks und bestehende Möglichkeiten, bestimmten negativen Entwicklungen entgegen zu wirken, beinhalten sollte.

 

Nach einer detaillierten Diskussion der Ausschussmitglieder plädiert Herr St. Schmidt für die Erledigung des Ersuchens. Dies wird seitens der antragstellenden Fraktion abgelehnt.

Es wird folgender Beschluss gefasst:

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Die Mitglieder des Haushaltsausschusses beschließen mehrheitlich (5/7/0), der Bezirksverordnetenversammlung zu empfehlen, das Ersuchen - Drucksache Nr. 1111/XVIII - abzulehnen.

  
 

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