Auszug - Mitteilungen und Festsetzung der Tagesordnung  

 
 
50. öffentliche Sitzung des Haushaltsausschusses
TOP: Ö 1
Gremium: Haushaltsausschuss Beschlussart: im Ausschuss abgelehnt
Datum: Mo, 31.05.2010 Status: öffentlich
Zeit: 17:00 - 17:40 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Raum 230, SPD-Fraktionszimmer Rathaus Reinickendorf (Altbau)
Ort: Eichborndamm 215, 13437 Berlin
 
Wortprotokoll
Beschluss
Herr Pohl eröffnet die Sitzung, begrüßt alle Anwesenden und teilt mit, dass die Tagesordnungspunkte 3

Herr Pohl eröffnet die Sitzung, begrüßt alle Anwesenden und teilt mit, dass die Tagesordnungspunkte 3.1 bis 3.4 aufgrund der Abwesenheit von Herrn BzStR Senftleben (Dienstreise) vertagt werden sollten. Des Weiteren schlägt er vor, den Tagesordnungspunkt 3.6 ebenfalls zu vertagen, da das Beratungsergebnis des mitberatenden Ausschusses für Bauwesen und Stadtplanung noch aussteht. Im Anschluss daran weist Herr Pohl auf die Unterlagen der Abt. Wirtschaft und Bauen hinsichtlich der Anmeldungen für das Schul- und Sportanlagensanierungsprogramm 2011 hin, die am 28.05.2010 an die Fraktionen versandt wurden. Diesbezüglich verteilt er zwei Austauschseiten an die Ausschussmitglieder. Die Thematik „Anmeldungen für das Schul- und Sportanlagensanierungsprogramm 2011“ wird unter TOP 4.1 in die Tagesordnung aufgenommen.

 

Die vorliegende Tagsordnung wird mit den vorstehend aufgeführten Änderungen festgesetzt.

 

  
 

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