Tagesordnung - 33. öffentliche Sitzung des Haushaltsausschusses  

 
 
Bezeichnung: 33. öffentliche Sitzung des Haushaltsausschusses
Gremium: Haushaltsausschuss
Datum: Mo, 04.05.2009 Status: öffentlich
Zeit: 17:00 - 18:50 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Raum 230, SPD-Fraktionszimmer Rathaus Reinickendorf (Altbau)
Ort: Eichborndamm 215, 13437 Berlin

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Mitteilungen und Festsetzung der Tagesordnung      
Ö 2  
Genehmigung der Niederschriften der 31. Sitzung vom 16.03.2009 und der 32. Sitzung vom 30.03.2009      
Ö 3  
Besprechungspunkt: Terminplanung Haushaltsberatungen 2009      
Ö 4     Beratung von Drucksachen      
Ö 4.1  
Investitionsplanung 2009 bis 2013 vertagt am: 10.02.2009, 16.03.2009 und 30.03.2009  
Enthält Anlagen
0731/XVIII  
    14.01.2009 - Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf
    Ö 9.2 - überwiesen
    Überweisung in den Haushaltsausschuss

Überweisung in den Haushaltsausschuss

   
    10.02.2009 - Haushaltsausschuss
    Ö 2.1 - vertagt
   

 

   
    16.03.2009 - Haushaltsausschuss
    Ö 3.3 - vertagt
    Es wird folgender Beschluss gefasst:

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Die Mitglieder des Haushaltsausschusses beschließen einstimmig, die Beratung der Vorlage zur Beschlussfassung - Drs. Nr. 0731/XVIII - zu vertagen.

   
    30.03.2009 - Haushaltsausschuss
    Ö 3.5 - vertagt
    Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

   
    04.05.2009 - Haushaltsausschuss
    Ö 4.1 - vertagt
    Es wird folgender Beschluss gefasst:

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Die Mitglieder des Haushaltsausschusses beschließen einstimmig, die Beratung der Vorlage zur Beschlussfassung - Drucksache Nr. 0731/XVIII - zu vertagen.

   
    15.06.2009 - Haushaltsausschuss
    Ö 3.5 - vertagt
    Es wird folgender Beschluss gefasst:

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Die Mitglieder des Haushaltsausschusses beschließen einstimmig, die Beratung der Vorlage zur Beschlussfassung - Drucksache Nr. 0731/XVIII - zu vertagen.

 

   
    14.09.2009 - Haushaltsausschuss
    Ö 3.5 - vertagt
    Es wird folgender Beschluss gefasst:

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Die Mitglieder des Haushaltsausschusses beschließen einstimmig, die Beratung der - Drucksache Nr. 0731/XVIII - zu vertagen.

   
    18.09.2009 - Haushaltsausschuss
    Ö 1.1 - ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen
    Es wird folgender Beschluss gefasst:

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Die Mitglieder des Haushaltsausschusses beschließen einstimmig (bei Enthaltung der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen und der Fraktion Die Grauen), der Bezirksverordnetenversammlung zu empfehlen, der Vorlage zur Beschlussfassung - Drucksache Nr. 0731/XVIII - einschließlich der Änderungen an der Investitionsplanung (BA-Beschluss vom 07.07.2009) zuzustimmen.

   
    23.09.2009 - Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf
    Ö 2.2 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen (Beratungsfolge beendet)
    Annahme (bei Enthaltung der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen und der FDP-Fraktion)

Annahme  (bei Enthaltung der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen und der FDP-Fraktion)

 

Ö 4.2  
Entwurf des Bezirkshaushaltsplans Reinickendorf für die Haushaltsjahre 2008 und 2009 (Doppelhaushalt) vertagt am: 03.11.2008, 01.12.2008 und 19.01.2009
Enthält Anlagen
0303/XVIII  
Ö 4.3  
Reinickendorfer Seniorenvertretung stärken vertagt am: 29.01.2008, 03.03.2008, 07.04.2008, 05.05.2008, 02.06.2008, 30.06.2008, 01.09.2008 und 10.10.2008 Federführung Mitberatung: BüDOrdV-A., Sozial-A.
Enthält Anlagen
0309/XVIII  
Ö 4.4  
Rechtsextremistische Aktivitäten in Reinickendorf früher erkennen
Enthält Anlagen
0408/XVIII  
Ö 4.5  
Klimaschutz-Spende am Parkautomat Mitberatung: Umweltausschuss
Enthält Anlagen
0645/XVIII  
Ö 4.6  
Seminare zum Umgang mit Gewalt in der Öffentlichkeit Mitberatung: BüDOrdV-A.
Enthält Anlagen
0683/XVIII  
Ö 4.7  
Kiezstreife auch nach 22 Uhr einsetzen Mitberatung: BüDOrdV-A.  
Enthält Anlagen
0696/XVIII  
Ö 5  
Bericht aus dem Bezirksamt      
Ö 6  
Verschiedenes      
                 
 
 

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