Auszug - Investitionsplanung 2009 bis 2013 vertagt am: 10.02.2009, 16.03.2009 und 30.03.2009  

Herr Braun stellt eine Nachfrage zur geplanten Baumaßnahme Alemannenstraße.

Nach einer kurzen Diskussion der Ausschussmitglieder hierzu weist Herr stellv. BzBm Senftleben darauf hin, dass die genannte Baumaßnahme bereits in der letzten beschlossenen Investitionsplanung enthalten gewesen sei.

Anschließend bringt Herr Braun für seinen Fraktion folgenden Antrag ein:

Das Bezirksamt wird ersucht, den Sanierungsbedarf der Max-Beckmann-Oberschule (Hauptgebäude und mobile Unterrichtsräume) summarisch zu erfassen und dem Haushaltsausschuss bis zum 02. Juni 2009 hierüber auch unter Darstellung der haushaltsmäßigen Auswirkungen zu berichten.

und erläutert diesen detailliert.

Frau Petters spricht sich für den eingebrachten Antrag aus, da ihrer Ansicht nach weiterer Investitionsbedarf an den Schulen vorhanden sei.

Im Anschluss daran ergibt sich eine umfassende Diskussion der Ausschussmitglieder, wie mit dem Antrag zu verfahren sei.

Herr Huhn spricht sich dafür aus, diesen ebenfalls im Ausschuss für Bauwesen und Stadtplanung zu beraten.

Nach einer weiteren Debatte hält Herr Pohl im Bezug auf den Antrag Folgendes fest:

1.        Das Wort „ersucht“ wird durch „gebeten“ ersetzt.

2.        Es handelt sich bei dem o. a. Antrag um eine schriftliche Bitte an das Bezirksamt und nicht um eine Drucksache.

Unter Berücksichtigung der Punkte 1 und 2 beschließen die Mitglieder des Haushaltsausschusses den o. a. Antrag einstimmig.

Frau Sollfrank merkt abschließend an, dass die Drucksache Nr. 0731/XVIII bis zum Vorliegen der vom Bezirksamt angeforderten Daten zu vertagen.

Es wird folgender Beschluss gefasst:

Die Mitglieder des Haushaltsausschusses beschließen einstimmig, die Beratung der Vorlage zur Beschlussfassung - Drucksache Nr. 0731/XVIII - zu vertagen.