Auszug - Entwurf des Bezirkshaushaltsplans Reinickendorf für die Haushaltsjahre 2008 und 2009 (Doppelhaushalt) vertagt am: 03.11.2008, 01.12.2008 und 19.01.2009  

 
 
33. öffentliche Sitzung des Haushaltsausschusses
TOP: Ö 4.2
Gremium: Haushaltsausschuss Beschlussart: mit Zwischenbericht zur Kenntnis genommen
Datum: Mo, 04.05.2009 Status: öffentlich
Zeit: 17:00 - 18:50 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Raum 230, SPD-Fraktionszimmer Rathaus Reinickendorf (Altbau)
Ort: Eichborndamm 215, 13437 Berlin
0303/XVIII Entwurf des Bezirkshaushaltsplans Reinickendorf für die Haushaltsjahre 2008 und 2009 (Doppelhaushalt)
   
 
Status:öffentlich  
 Ursprungaktuell
Initiator:BezirksamtBezirksamt
   
Drucksache-Art:Vorlage zur BeschlussfassungVorlage zur Kenntnisnahme
   Beteiligt:Abt. Bürgerdienste und Ordnungsangelegenheiten
 
Wortprotokoll
Beschluss
Herr BzStR Ruschin erläutert die vorliegende Drucksache und geht dabei u

Herr BzStR Ruschin erläutert die vorliegende Drucksache und geht dabei u. a. auf folgende Punkte ein:

 

-      Ziel der Verdoppelung des Allgemeinen Ordnungsdienstes (AOD),

-      erfolglose Versuche hinsichtlich der Stellenbesetzung durch das Zentrale ,Personalüberhangmanagement (ZeP)

-      Genehmigungen für Außeneinstellungen.

 

Die Nachfragen der Ausschussmitglieder werden von Herrn BzStR Ruschin beantwortet.

 

Frau Petters stellt Nachfragen zum vorhandenen Stellenvolumen (Wie viele Stellen sind aktuell vorhanden? Von einer Fluktuation in welcher Höhe wird ausgegangen?).

 

Herr Zemke erläutert ausführlich die Möglichkeiten zur Ausweitung der Stellenwirtschaft. Dabei geht er auf die Doppelbelastung der Bezirke ein und weist darauf hin, dass eine Stellenausweitung nur im Rahmen des Möglichen durchführbar sei. In seinen weiteren Ausführungen spricht Herr Zemke die Entwicklung der Beschäftigtenzahl und die Bestrebungen des ZeP zur Schaffung von verbesserten Regelungen an.

Es wird folgender Beschluss gefasst:

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Die Mitglieder des Haushaltsausschusses nehmen die Vorlage zur Kenntnisnahme - Drucksache Nr. 0303/XVIII - betr. Ziffer 9 als Zwischenbericht zur Kenntnis.

  
 

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