Auszug - Besprechungspunkt: Terminplanung Haushaltsberatungen 2009  

 
 
33. öffentliche Sitzung des Haushaltsausschusses
TOP: Ö 3
Gremium: Haushaltsausschuss Beschlussart: im Ausschuss abgelehnt
Datum: Mo, 04.05.2009 Status: öffentlich
Zeit: 17:00 - 18:50 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Raum 230, SPD-Fraktionszimmer Rathaus Reinickendorf (Altbau)
Ort: Eichborndamm 215, 13437 Berlin
 
Wortprotokoll
Beschluss

Herr Pohl schlägt den Ausschussmitgliedern folgende Zeitschiene im Bezug auf die anstehenden Haushaltsberatungen vor:

Herr Pohl schlägt den Ausschussmitgliedern folgende Zeitschiene im Bezug auf die anstehenden Haushaltsberatungen vor:

 

15.06.2009                                    Haushaltsausschuss

 

29.06.2009

und

30.06.2009                  Haushaltsausschuss zur Beratung über die Eckwerte

 

Herr Pohl erläutert ausführlich die Vorteile, die seiner Ansicht für eine vorgezogene Beratung der Eckwerte sprechen.

 

08.09.2009                                    1. Lesung

 

11.09.2009                                    1. Lesung

 

14.09.2009                                    Reservetermin für 1. Lesung

 

18.09.2009                                    2. Lesung

 

23.09.2009                                    Sonder-BVV zur Beschlussfassung über den Haushalt

 

Frau Wessoly trägt vor, dass diverse Mitglieder sowie zwei Stadträte ihrer Fraktion aller Voraussicht nach am 08.09.2009 verhindert sein werden und spricht sich daher für den 11.09.2009 und 14.09.2009 als Termine für die Durchführung der 1. Lesung aus.

 

Weitere Hinweise der Anwesenden, u. a. auf die Überschneidung der Termine für die Haushaltsberatungen mit dem jährlichen Partnerschaftsbesuch in Antony nimmt Herr Pohl zur Kenntnis.


 

 
 

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