Tagesordnung - 33. öffentliche Sitzung des Haushaltsausschusses  

 
 
Bezeichnung: 33. öffentliche Sitzung des Haushaltsausschusses
Gremium: Haushaltsausschuss
Datum: Mo, 04.05.2009 Status: öffentlich
Zeit: 17:00 - 18:50 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Raum 230, SPD-Fraktionszimmer Rathaus Reinickendorf (Altbau)
Ort: Eichborndamm 215, 13437 Berlin

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Mitteilungen und Festsetzung der Tagesordnung      
Ö 2  
Genehmigung der Niederschriften der 31. Sitzung vom 16.03.2009 und der 32. Sitzung vom 30.03.2009      
Ö 3  
Besprechungspunkt: Terminplanung Haushaltsberatungen 2009      
Ö 4     Beratung von Drucksachen      
Ö 4.1  
Investitionsplanung 2009 bis 2013 vertagt am: 10.02.2009, 16.03.2009 und 30.03.2009  
Enthält Anlagen
0731/XVIII  
Ö 4.2  
Entwurf des Bezirkshaushaltsplans Reinickendorf für die Haushaltsjahre 2008 und 2009 (Doppelhaushalt) vertagt am: 03.11.2008, 01.12.2008 und 19.01.2009
Enthält Anlagen
0303/XVIII  
Ö 4.3  
Reinickendorfer Seniorenvertretung stärken vertagt am: 29.01.2008, 03.03.2008, 07.04.2008, 05.05.2008, 02.06.2008, 30.06.2008, 01.09.2008 und 10.10.2008 Federführung Mitberatung: BüDOrdV-A., Sozial-A.
Enthält Anlagen
0309/XVIII  
Ö 4.4  
Rechtsextremistische Aktivitäten in Reinickendorf früher erkennen
Enthält Anlagen
0408/XVIII  
Ö 4.5  
Klimaschutz-Spende am Parkautomat Mitberatung: Umweltausschuss
Enthält Anlagen
0645/XVIII  
Ö 4.6  
Seminare zum Umgang mit Gewalt in der Öffentlichkeit Mitberatung: BüDOrdV-A.
Enthält Anlagen
0683/XVIII  
    12.11.2008 - Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf
    Ö 11.4 - überwiesen
    Gemäß Konsensliste Überweisung in den Haushaltsausschuss (federführend) und in den Ausschuss für Bürgerdienste sowie Ordnungs- und allgemeine Verwaltungsangelegenheiten (mitberatend)

Gemäß Konsensliste Überweisung in den Haushaltsausschuss (federführend) und in den Ausschuss für Bürgerdienste sowie Ordnungs- und allgemeine Verwaltungsangelegenheiten (mitberatend)

   
    19.01.2009 - Ausschuss f. Bürgerdienste sowie Ordnungs- und allgemeine Verwaltungsangelegenheiten
    Ö 5.2 - mit Änderungen im Ausschuss beschlossen
    Es wird folgender Beschluss gefasst:

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Die Mitglieder des Ausschusses für Bürgerdienste sowie Ordnungs- und allgemeine Verwaltungsangelegenheiten sprechen sich gegenüber dem federführenden Haushaltsausschuss einstimmig dafür aus, der Bezirksverordnetenversammlung zu empfehlen, das Ersuchen – Drucksache 0683/XVIII – in folgender geänderter Fassung anzunehmen.

 

Das Bezirksamt wird ersucht, sich mit dem LKA, Abteilung Prävention, in Verbindung zu setzen, um im Bezirk Reinickendorf Seminare für Menschen im Seniorenalter zum Umgang mit Gewalt in der Öffentlichkeit anzubieten.

   
    04.05.2009 - Haushaltsausschuss
    Ö 4.6 - vertagt
    Es wird folgender Beschluss gefasst:

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Die Mitglieder des Haushaltsausschusses beschließen einstimmig, die Beratung des Ersuchens - Drucksache Nr. 0683/XVIII - zu vertagen.

 

   
    15.06.2009 - Haushaltsausschuss
    Ö 3.3 - vertagt
    Es wird folgender Beschluss gefasst:

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Die Mitglieder des Haushaltsausschusses beschließen einstimmig, die Beratung des Ersuchens - Drucksache Nr. 0683/XVIII - zu vertagen.

 

   
    31.08.2009 - Haushaltsausschuss
    Ö 3.4 - mit Änderungen im Ausschuss beschlossen
    Es wird folgender Beschluss gefasst:

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Die Mitglieder des Haushaltsausschusses beschließen einstimmig, der Bezirksverordnetenversammlung zu empfehlen, das Ersuchen – Drucksache Nr. 0683/XVIII –

 

in folgender geänderter Fassung anzunehmen:

 

Das Bezirksamt wird ersucht, sich mit dem LKA, Abteilung Prävention, in Verbindung zu setzen, um im Bezirk Reinickendorf regelmäßig Seminare für Menschen im Seniorenalter zum Umgang mit Gewalt in der Öffentlichkeit anzubieten.

   
    14.10.2009 - Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf
    Ö 10.5 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen
    Gemäß Konsensliste Annahme

Gemäß Konsensliste Annahme

   
    09.12.2009 - Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf
    Ö 7.4 - mit Abschlussbericht zur Kenntnis genommen
    Gemäß Konsensliste Kenntnisnahme

Gemäß Konsensliste Kenntnisnahme

Ö 4.7  
Kiezstreife auch nach 22 Uhr einsetzen Mitberatung: BüDOrdV-A.  
Enthält Anlagen
0696/XVIII  
Ö 5  
Bericht aus dem Bezirksamt      
Ö 6  
Verschiedenes      
                 
 
 

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