Gemeinsamer Einsatz des Ordnungsamtes mit dem Landeskriminalamt

Pressemitteilung Nr. 1261 vom 02.04.2024

Am vergangenen Dienstag (26.3.) überprüften Dienstkräfte mit besonderen Kontrollaufgaben des Außendienstes aus dem bezirklichen Ordnungsamt, der Ermittlungsgruppe Zigaretten des Landeskriminalamtes, der Zollfahndung und des Finanzamtes Wedding sowie der Polizei Berlin mehrere Objekte in der Scharnweberstraße in Reinickendorf-West. Darunter befanden sich Shisha-Shops, Gaststätten und Shisha-Bars.

„Durch die beteiligten Mitarbeiter des Ordnungsamtes wurden in zwei Gaststätten insgesamt sechs Verstöße gegen die Gewerbeordnung (GewO), drei Verstöße gegen die Spielverordnung (SpielV) und ein Verstoß gegen den Glücksspielstaatsvertrag (GlüStV) festgestellt. In einem Shisha-Shop wurde illegaler Tabak vorgefunden, der durch den Zoll direkt beschlagnahmt wurde“, berichtet die zuständige Bezirksstadträtin für Ordnung, Umwelt und Verkehr, Julia Schrod-Thiel (CDU).

Auch in weiteren innerhalb der Nachbarschaft liegenden Shisha-Bars konnten zusätzliche Verstöße gegen geltende Verordnungen festgestellt werden. Der gemeinsame Einsatz der unterschiedlichen Behörden verlief sehr effektiv, Hand in Hand und ohne jegliche Zwischenfälle. Auch die angetroffenen Gewerbetreibenden und Gäste in den Objekten waren alle sehr kooperativ.

„Ich danke für den erfolgreichen Einsatz im Sinne der Ordnung und Sicherheit in Reinickendorf. Wir sind uns einig, dass wir auch zukünftig an den gemeinsamen Einsätzen mit dem Landeskriminalamt, dem Zoll, dem Finanzamt und der Polizei Berlin festhalten werden. Nur so können die Kontrollen besonders effektiv durchgeführt werden und die unterschiedlichen Kompetenzen der Einzelbehörden zeitgleich Berücksichtigung finden“, fasst die Bezirksstadträtin zusammen.