Bürgerbeteiligung zum Investitionsprogramm 2023-2027 und zum Haushaltsplan 2024/2025

Pressemitteilung Nr. 0648 vom 16.03.2023

Das Bezirksamt Reinickendorf stellt zurzeit das Investitionsprogramm 2023/2027 und in absehbarer Zeit den Bezirkshaushaltsplan für die Jahre 2024 und 2025 auf. Erneut erhalten die Reinickendorfer Bürgerinnen und Bürger Gelegenheit, sich am bezirklichen Investitionsprogramm sowie am Bezirkshaushaltsplan zu beteiligen. Die gesetzliche Grundlage hierfür ist der § 41 des Bezirksverwaltungsgesetzes. Der Zeitraum der Planung zum aktuellen Investitionsprogramm umfasst die Jahre 2023 bis 2027 sowie den erweiterten Zeitraum bis 2032 und der Zeitraum der Planung zum Bezirkshaushaltsplan die Jahre 2024 und 2025.

„Bereits zum neunten Mal beteiligen wir die Mitbürgerinnen und Mitbürger unseres Bezirks an der bezirklichen Investitions- sowie an der Haushaltsplanung. Auch in diesem Jahr möchte ich erneut alle Reinickendorferinnen und Reinickendorfer ausdrücklich ermuntern, von diesem Angebot Gebrauch zu machen, um somit die Entscheidungsfindung in der Bezirksverordnetenversammlung zu unterstützen“, so Kerstin Köppen, die Vorsteherin der Reinickendorfer BVV.

Anregungen und Hinweise können bis zum 14.04.2023 schriftlich, per E-Mail ([e-mail] ) oder über ein Online-Formular im Internet an das Bezirksamt gerichtet werden. Die Ergebnisse werden anschließend der BVV zur Verfügung gestellt, damit sie in die Beratungen und letztlich in die Beschlussfassungen einfließen können.

Nach den Beschlussfassungen erhalten alle Beteiligten eine Antwort der BVV-Vorsteherin mit einer Stellungnahme zur jeweiligen Anregung.

Nähere Informationen finden Sie im Internet unter:
http://www.berlin.de/ba-reinickendorf/service/buergerbeteiligung/