Flagge „Mayors für Peace“ weht in Reinickendorf

Pressemitteilung Nr. 294 vom 08.07.2022

Vorsteherin der Bezirksverordnetenversammlung Kerstin Köppen (CDU) und Bezirksbürgermeister Uwe Brockhausen (SPD) hissen die „Mayors for Peace“ Flagge

Erstmals wurde die Flagge „Mayors for Peace“ am heutigen Freitag vor dem Reinickendorfer Rathaus gehisst. Nachdem sich das Bezirksamtsgremium im Juni einstimmig für die Mitgliedschaft im Städtenetzwerk „Bürgermeister für den Frieden“ ausgesprochen hatte, war der entsprechende Antrag wenige Tage später offiziell bestätigt worden.

Bezirksbürgermeister Uwe Brockhausen: „Wir teilen den Wunsch tausender Mitgliedsstädte in der ganzen Welt nach dauerhaftem Frieden und einer Welt ohne Atomwaffen. Angesichts des aktuellen Kriegsgeschehens in der Ukraine sehen wir täglich wie kostbar und zugleich gefährdet der Weltfrieden ist. Daher halte ich das Hissen der Flagge als Symbol der Geschlossenheit aller friedliebenden Menschen für sehr wichtig.“

Erstmals wurde die Flagge „Mayors for Peace“ am heutigen Freitag vor dem Reinickendorfer Rathaus gehisst.

Der Flaggentag erinnert an ein Rechtsgutachten des Internationalen Gerichtshofs in Den Haag – das Hauptrechtssprechungsorgan der Vereinten Nationen – vom 8. Juli 1996. Darin heißt es, dass die Androhung und der Einsatz von Atomwaffen generell mit den Regeln des humanitären Kriegsvölkerrechts unvereinbar sind. Das Gutachten ist zwar nicht bindend, aber dennoch von großer Bedeutung: Die Staaten der Weltgemeinschaft werden an ihre „völkerrechtliche Verpflichtung“ gemahnt, ernsthafte Verhandlungen zur Beseitigung von Kernwaffen aufzunehmen.

Mittlerweile sind alle zwölf Berliner Bezirke dem Netzwerk beigetreten.