Tagesordnung - Öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Ausschusses für Finanzen, Personal, Immobilien und Verwaltungsmodernisierung  

 
 
Bezeichnung: Öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Ausschusses für Finanzen, Personal, Immobilien und Verwaltungsmodernisierung
Gremium: Ausschuss für Finanzen, Personal, Immobilien und Verwaltungsmodernisierung
Datum: Di, 28.11.2023 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 19:30 - 20:55 Anlass: reguläre Ausschusssitzung
Raum: Haus 7, BVV-Saal
Ort: Bezirksamt Pankow von Berlin, 10405 Berlin, Fröbelstraße 17
Anlagen:
Bericht aus dem BA BzStR SchuSp
Bericht aus dem BA BzBm

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Begrüßung und Beschluss der Tagesordnung      
Ö 2  
Bericht der Bezirksbürgermeisterin im öffentlichen Teil      
Ö 2.1  
Bezirkshaushaltsplan 2024/2025, Bericht zur Nachschau SenFin und zum UA Bezirke      
Ö 3  
Bericht des Bezirksstadtrats für Schule, Sport und Facility Management im öffentlichen Teil      
Ö 3.1  
Bericht zur Sachstand Fröbelstraße 15 (ehemaliges Krankenhaus Prenzlauer Berg)      
Ö 4     Überwiesene Drucksachen      
Ö 4.1  
Projekt "BIB Panko - kommunale Bewegungsförderung im Bezirk Pankow für die Altersgruppen 65 und älter" (mit Änderungsantrag, hier vertagt, Rücksprache mit Vorsteher)  
Enthält Anlagen
IX-0708  
Ö 4.2  
Eingliederung ins Arbeitsleben stärken - Clearingstelle für kommunale Eingliederungsleistungen im Jobcenter Pankow einrichten (Mitberatung durch Ausschuss für Soziales, Senior*innen und Gesundheit am 05.09.2023, hier vertagt)  
Enthält Anlagen
IX-0687  
Ö 4.3  
Bestäubergerechtes Pankow durch „Pollinator Pathmaker“ Kunstwerk-Beete (Mitberatung durch Ausschuss für Klimaschutz, Grünanlagen, Spielplätze, Umwelt und Natur am 28.09.2023, hier vertagt)  
Enthält Anlagen
IX-0714  
Ö 4.4  
Straßenteilentsiegelungen im Blumenviertel als Kompensation modelhaft umsetzen (Mitberatung durch Ausschuss für Mobilität und öffentliche Ordnung am 18.10.2023, hier vertagt )  
Enthält Anlagen
IX-0575  
    VORLAGE
   

Das Bezirksamt wird ersucht, im Blumenviertel südwestlich des Volksparks Prenzlauer Berg ein Projekt für Straßenteilentsiegelungen modelhaft zu konzipieren und umzusetzen.

Dazu soll das Bezirksamt

  • ein Konzept erstellen, welches diejenigen Straßen im Blumenviertel bestimmt, welche durch Entsiegelungsmaßnahmen in ihrer Breite verkleinert werden sollen und die notwendigen Schritte zur Umsetzung des Modelprojektes definiert,
  • r die Finanzierung des Konzeptes entsprechende Fördertöpfe nutzen (bspw. die Fördermittel für Stadtverschönerung und Klimafolgenanpassung des Landes Berlin)
  • prüfen, wie diese Entsiegelungsmaßnahmen aus Mitteln für Kompensationsmaßnahmen und/oder aus Förderungen finanziert werden können und danach das erste Modelprojekt umsetzen,
  • abschließend prüfen, wie das Projekt im Bezirk verstetigt werden kann und dem Ausschuss für Klimaschutz, Grünanlagen, Spielplätze, Umwelt und Natur die Ergebnisse vorstellen.

 

 

   
    25.01.2023 - Bezirksverordnetenversammlung Pankow von Berlin
    Ö 1.69 - überwiesen
   
   
    28.09.2023 - Ausschuss für Mobilität und öffentliche Ordnung
    Ö 5.6 - vertagt
   
   
    18.10.2023 - Ausschuss für Mobilität und öffentliche Ordnung
    Ö 2.3 - im Ausschuss abgelehnt
   
   
    14.11.2023 - Ausschuss für Finanzen, Personal, Immobilien und Verwaltungsmodernisierung
    Ö 4.8 - vertagt
   
   
    28.11.2023 - Ausschuss für Finanzen, Personal, Immobilien und Verwaltungsmodernisierung
    Ö 4.4 - vertagt
   
   
    12.12.2023 - Ausschuss für Finanzen, Personal, Immobilien und Verwaltungsmodernisierung
    Ö 4.2 - vertagt
   
Ö 4.5  
Klimaschutz in der Investitionsplanung mit klimaneutraler, effizienter Energie- und Wärmeversorgung  
Enthält Anlagen
IX-0742  
Ö 4.6  
Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter des Bezirksamtes nicht allein lassen: Anleitung zum Kampf gegen Antisemitismus in Deutschland (ohne Mitberatung)  
Enthält Anlagen
IX-0773  
Ö 5  
Sonstiges mit Arbeitsplanung 2024      
N 6     (nichtöffentlich)      
N 7     (nichtöffentlich)      
N 8     (nichtöffentlich)      
N 9     (nichtöffentlich)      
               
 
 

Legende

Ausschuss Tagesordnung Drucksache
Bezirksverordnetenversammlung Aktenmappe Drucksachenlebenslauf
Fraktion Niederschrift Beschlüsse
Kommunalpolitiker/in Auszug Realisierung
   Anwesenheit Kleine Anfragen