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Tagesordnung - Öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Ausschusses für Mobilität und öffentliche Ordnung  

 
 
Bezeichnung: Öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Ausschusses für Mobilität und öffentliche Ordnung
Gremium: Ausschuss für Mobilität und öffentliche Ordnung
Datum: Do, 23.03.2023 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 19:30 - 21:10 Anlass: reguläre Ausschusssitzung
Raum: Haus 7, BVV-Saal
Ort: Bezirksamt Pankow von Berlin, 10405 Berlin, Fröbelstraße 17
TOP   Betreff Drucksache
Ö 1  
Protokollkontrolle (Protokoll vom 17.11.2022, 01.12.2022, 15.12.2022, 26.01.2023 und 16.02.2023)      
Ö 2  
Bericht aus dem Bezirksamt      
Ö 3     Überwiesene Drucksachen      
Ö 3.1  
Kinder schützen: Tempo 30 in der Lessingstraße, Fontanestraße und Hertzstraße  
Enthält Anlagen
 IX-0450  
Ö 3.2  
Ortskern Wilhelmsruh aufwerten  
Enthält Anlagen
 IX-0458  
Ö 3.3  
Mehr Verkehrssicherheit in der Achillesstraße zwischen Lossebergplatz und Bucher Chaussee  
Enthält Anlagen
 IX-0463  
Ö 3.4  
Keine Stellplätze für Wohnmobile und LKW im Blumenviertel  
Enthält Anlagen
 IX-0465  
Ö 3.5  
Sicherheit durch Eindeutigkeit für Fahrradfahrer und Fußgänger auf der Storkower Straße herstellen  
Enthält Anlagen
 IX-0470  
Ö 3.6  
Verkehrssicherheit im Alten Schlachthof erhöhen  
Enthält Anlagen
 IX-0474  
Ö 3.7  
Verkehrssicherheit in der Münchehagenstraße im Ortsteil Karow verbessern  
Enthält Anlagen
 IX-0479  
    VORLAGE
   

Abstimmungsergebnis im Ausschuss für Mobilität und öffentliche Ordnung:

8 Ja-Stimmen / 1 Nein-Stimmen / 5 Enthaltungen

 

 

Das Bezirksamt wird ersucht, die Verkehrssicherheit in der Münchehagenstraße im Ortsteil Karow insbesondere im Bereich zwischen den beiden Bolzplätzen durch die Errichtung einer Durchfahrtssperre und die bauliche Sperrung eines PKW-Stellplatzes mittels Poller zu verbessern.

 

Jörn Pasternack, Denise Bittner und die weiteren Mitglieder der CDU-Fraktion

 
   
    16.11.2022 - Bezirksverordnetenversammlung Pankow von Berlin
    Ö 1.92 - überwiesen
   
   
    23.03.2023 - Ausschuss für Mobilität und öffentliche Ordnung
    Ö 3.7 - ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen
   
   
    26.04.2023 - Bezirksverordnetenversammlung Pankow von Berlin
    Ö 1.30 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen
   
Ö 3.8  
Hielscherstraße zur Fahrradstraße entwickeln  
Enthält Anlagen
 IX-0482  
Ö 3.9  
Mehr Verkehrssicherheit auf der Bucher Straße  
Enthält Anlagen
 IX-0484  
Ö 3.10  
Beleuchtung zwischen Bahnhof Buch und der Panke reparieren  
Enthält Anlagen
 IX-0487  
Ö 3.11  
Maut-Umgehungsverkehr in Pankow unterbinden - Mautsäulen auf den Bundesstraßen an der Pankower Bezirksgrenze zu Brandenburg errichten  
Enthält Anlagen
 IX-0489  
Ö 3.12  
Parkhaus für Auto und Fahrrad in Heinersdorf  
Enthält Anlagen
 IX-0506  
Ö 4  
Votierung der Bürger:innenvorschläge zum Bürger:innenhaushalt 2022/23, Vorschläge der lfd. Nr.:41, 43-46, 48, 52-54 und 57      
Ö 5  
Sonstiges      
               
 
 

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