Auszug - Protokollkontrolle (Protokoll vom 17.11.2022, 01.12.2022, 15.12.2022, 26.01.2023 und 16.02.2023)  

Das Protokoll vom 17.11. wird ohne Änderung beschlossen.

• Protokoll vom 1.12.2022

In TOP 3 werden folgende Änderungen vorgenommen:

Auf die Buswendeschleife in der Waldstraße besteht die BVG, es ist auch ein Ladepunkt für Elektrobusse geplant bei SenUMVK in Prüfung.

Der Zweirichtungsradweg auf der nördlichen Seite der Waldstraße wurde seitens SenUMVK abgelehnt.

• Protokoll vom 15.12.2022

in TOP 3.7. wird nach „… Regellosigkeit und Straftaten“ eingefügt: „Sie stellt in diesem Zusammenhang den Verdacht von Untreue bzw. Korruption von Mitarbeitern im SGA in den Raum.“

Zwei Zeilen später wird folgende Ergänzung vorgenommen: „Die Stadträtin besteht auf die Protokollierung des gesagten und mahnt an, …“

In TOP 3.10. wird nach „BV Pasternack verweist darauf, dass die Machbarkeitsstudie nicht aus Parkeinnahmen finanziert wird.“ eingefügt: „Des Weiteren merkt er an, dass hier allen bekannt ist, dass der Parkdruck im genannten Gebiet nicht hoch genug ist, um eine Parkraumbewirtschaftung anzuordnen. Eine Untersuchung zur Feststellung des Offensichtlichen ist Verschwendung von Steuergeldern.“

TOP 3.12

Erhält folgende Form:

„BV Szidat bringt die neue Fassung der Drucksache ein.
BV Pasternack erläutert den Änderungsantrag der CDU.

Nach kurzer Debatte wird die Behandlung dieser Drucksache vertagt.“

• Protokoll vom 26.1.2023

TOP 4.1

Nach „BD Feihe findet Ladesäulen/Ladeboxen auch in der Innenstadt sinnvoll.“
eingefügt: „, da bei vielen E-Fahrädern der Akku eben nicht rausnehmbar ist und nicht ein jeder das E-Bike in die Wohnung tragen kann.“

TOP 4.3 hier wird der Satz „BV Pasternack merkt an, dass der Fußgängerüberweg zu weit vom Display entfernt ist.“

Ersetzt durch „BV Pasternack merkt an, dass das Display zu weit vor dem Fußgängerüberweg ist.“

TOP 4.5. Die Drucksache unter diesem TOP wurde vertagt (und später zurückgezogen).
Der hierher aus dem TOP 4.4 kopierte Text wird aus dem Protokoll gelöscht.