Auszug - Keine Stellplätze für Wohnmobile und LKW im Blumenviertel  

 
 
Öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Ausschusses für Mobilität und öffentliche Ordnung
TOP: Ö 3.4
Gremium: Ausschuss für Mobilität und öffentliche Ordnung Beschlussart: im Ausschuss abgelehnt
Datum: Do, 23.03.2023 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 19:30 - 21:10 Anlass: reguläre Ausschusssitzung
Raum: Haus 7, BVV-Saal
Ort: Bezirksamt Pankow von Berlin, 10405 Berlin, Fröbelstraße 17
IX-0465 Keine Stellplätze für Wohnmobile und LKW im Blumenviertel
   
 
Status:öffentlich  
 Ursprungaktuell
Initiator:Fraktion der CDUAusschuss für Mobilität und öffentliche Ordnung
   
Drucksache-Art:AntragBeschlussempfehlung
 
Wortprotokoll

BV Paul bringt die Drucksache ein.

BV Kempe verweist darauf, dass damit der Gemeingebrauch des Straßenraums eingeschränkt würde. Dies geht nur aus verkehrlichen Gründen. Dies betrifft nicht die Fahrzeugflotten von Gewerbe. Aber Wohnmobile gelten als PKW.

BV Gänger merkt an, dass das Bevorzugen einzelner Straßen und Gebiete nicht geht.

BV Simon vermutet Verdrängungseffekte aus Parkraumbewirtschaftungsgebieten.

BV Szidat erinnert daran, dass es schon einen ähnlichen Beschluss für ein anderes Gebiet. Anscheinend ist er nicht umsetzbar.

Abstimmung: 2:12:1


 
 

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