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Tagesordnung - Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Verkehr und Öffentliche Ordnung  

 
 
Bezeichnung: Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Verkehr und Öffentliche Ordnung
Gremium: Ausschuss für Verkehr und Öffentliche Ordnung
Datum: Do, 26.09.2019 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 17:15 - 18:50 Anlass: reguläre Ausschusssitzung
Raum: Haus 9, Raum 411
Ort: Bezirksamt Pankow von Berlin, 10405 Berlin, Fröbelstraße 17
Anlagen:
Bericht BzStR Kuhn
Anlage zum Bericht BA: 2019-09-20_AG Nord_Achse NO-Raum
Anlage zum Bericht BA: A114_Einladung_Ö-Termin
TOP   Betreff Drucksache
Ö 1  
Abstimmung über die Tagesordnung      
Ö 2  
Protokollkontrolle 15.8., 29.8., 12.9. (5 min)      
Ö 3  
Bericht des Bezirksamtes und Nachfragen (20 min)      
Ö 4     Überwiesene Drucksachen      
Ö 4.1  
Aufhebung des Bezirksamtsbeschlusses zur Drucksache VIII-0452 „Mehr Sicherheit für die Kinder der Kurt- Tucholsky- Oberschule“ (15 min)  
Enthält Anlagen
 VIII-0919  
Ö 4.2  
Rad- und Fußweg „Wilhelmsruher Spange“ entlang der Heidekraut-Bahn (15 min)  
Enthält Anlagen
 VIII-0925  
Ö 4.3  
Lärmminderung und Einhaltung der Tempo 30-Zone in der Christinenstraße (15 min)  
Enthält Anlagen
 VIII-0928  
Ö 4.4  
Schwerer Lastverkehr und Lärm in Wohngebieten in Rosenthal, Niederschönhausen und Wilhelmsruh verringern und vermeiden (15 min)  
Enthält Anlagen
 VIII-0930  
Ö 4.5  
Durchgangsverkehr im Komponistenviertel verhindern – Erschließung gewährleisten (15 min)  
Enthält Anlagen
 VIII-0938  
Ö 4.6  
Sicher auf den Spielplatz - Querungs- und Verkehrssicherheit am Arnswalder Platz gewährleisten (15 min)  
Enthält Anlagen
 VIII-0943  
Ö 4.7  
Mehr Raum zur Entfaltung - attraktive Wohnviertel durch Entschleunigung (15 min)  
Enthält Anlagen
 VIII-0944  
Ö 4.8  
Mehr Blitzer für den Bezirk - Sicherheit im Straßenverkehr durch Geschwindigkeitskontrollen (15 min)  
Enthält Anlagen
 VIII-0952  
    VORLAGE
   

Das Bezirksamt wird ersucht, sich beim Senat dafür einzusetzen, dass neben der Polizei auch die Ordnungsämter der Bezirke Geschwindigkeitskontrollen durchführen dürfen und entsprechend mit Personal und Geräten ausgestattet werden.
   
    11.09.2019 - Bezirksverordnetenversammlung Pankow von Berlin
    Ö 1.23 - überwiesen
   
   
    26.09.2019 - Ausschuss für Verkehr und Öffentliche Ordnung
    Ö 4.8 - im Ausschuss abgelehnt
   
   
    24.10.2019 - Ausschuss für Finanzen, Personal, Immobilien und Verwaltungsmodernisierung
    Ö 4.5 - vertagt
   
   
    14.11.2019 - Ausschuss für Finanzen, Personal, Immobilien und Verwaltungsmodernisierung
    Ö 5.4 - zurückgezogen
   
Ö 4.9  
Mobilität im Nordosten Pankows I: Mobilitätshub an der Bucher Straße (15 min)  
Enthält Anlagen
 VIII-0959  
Ö 4.10  
Schulwegsicherheit in der Triftstraße und Rhönstraße im Ortsteil Blankenburg (15 min)  
Enthält Anlagen
 VIII-0963  
Ö 4.11  
Gefahrenstelle an der Kreuzung Gravensteinstraße und Eddastraße unverzüglich beseitigen (15 min)  
Enthält Anlagen
 VIII-0965  
Ö 5  
Sachstand vertagte Drucksachen (5 min)      
Ö 6  
Sonstiges      
               
 
 

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