Tagesordnung - Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Verkehr und Öffentliche Ordnung  

 
 
Bezeichnung: Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Verkehr und Öffentliche Ordnung
Gremium: Ausschuss für Verkehr und Öffentliche Ordnung
Datum: Do, 26.09.2019 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 17:15 - 18:50 Anlass: reguläre Ausschusssitzung
Raum: Haus 9, Raum 411
Ort: Bezirksamt Pankow von Berlin, 10405 Berlin, Fröbelstraße 17
Anlagen:
Bericht BzStR Kuhn
Anlage zum Bericht BA: 2019-09-20_AG Nord_Achse NO-Raum
Anlage zum Bericht BA: A114_Einladung_Ö-Termin

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Abstimmung über die Tagesordnung      
Ö 2  
Protokollkontrolle 15.8., 29.8., 12.9. (5 min)      
Ö 3  
Bericht des Bezirksamtes und Nachfragen (20 min)      
Ö 4     Überwiesene Drucksachen      
Ö 4.1  
Aufhebung des Bezirksamtsbeschlusses zur Drucksache VIII-0452 „Mehr Sicherheit für die Kinder der Kurt- Tucholsky- Oberschule“ (15 min)  
Enthält Anlagen
VIII-0919  
Ö 4.2  
Rad- und Fußweg „Wilhelmsruher Spange“ entlang der Heidekraut-Bahn (15 min)  
Enthält Anlagen
VIII-0925  
    VORLAGE
   

Das Bezirksamt wird ersucht, im Rahmen der laufenden Abstimmung mit der Niederbarnimer Eisenbahn (NEB) und SenUVK zur Reaktivierung der Stammstrecke der Heidekrautbahn zu prüfen, wie eine Planung und Finanzierung für eine durchgängige Rad- und Fußwegverbindung entlang der Bahnstrecke zwischen den Haltepunkten Wilhelmsruh und Rosenthal am Märkischen Viertel verwiklicht werden kann.

Hierzu soll die in der VzK VIII-0956 bekundete Absicht, eine Durchwegung bis zur Hertzstraße in Zusammenarbeit mit der NEB zu realisieren, auf den Abschnitt zwischen Hertzstraße und Lessingstraße erweitert werden.

Auch soll sich das Bezirksamt beim Senat dafür einsetzen, dass eine Förderung insbesondere nach §49 des Berliner Mobilitätsgesetzes (MobG Bln) zur Verfügung gestellt wird, da die Maßnahme insbesondere auf die Vorgaben in §3 und §36 (1-4) MobG Bln ausgerichtet ist.

   
    14.08.2019 - Bezirksverordnetenversammlung Pankow von Berlin
    Ö 1.62 - überwiesen
   
   
    29.08.2019 - Ausschuss für Verkehr und Öffentliche Ordnung
    Ö 6.8 - vertagt
   
   
    12.09.2019 - Ausschuss für Verkehr und Öffentliche Ordnung
    Ö 5.6 - vertagt
   
   
    26.09.2019 - Ausschuss für Verkehr und Öffentliche Ordnung
    Ö 4.2 - vertagt
   
   
    31.10.2019 - Ausschuss für Verkehr und Öffentliche Ordnung
    Ö 5.2 - vertagt
   
   
    23.01.2020 - Ausschuss für Verkehr und Öffentliche Ordnung
    Ö 6.1 - mit Änderungen im Ausschuss beschlossen
   
   
    04.03.2020 - Bezirksverordnetenversammlung Pankow von Berlin
    Ö 1.12 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen
   
Ö 4.3  
Lärmminderung und Einhaltung der Tempo 30-Zone in der Christinenstraße (15 min)  
Enthält Anlagen
VIII-0928  
Ö 4.4  
Schwerer Lastverkehr und Lärm in Wohngebieten in Rosenthal, Niederschönhausen und Wilhelmsruh verringern und vermeiden (15 min)  
Enthält Anlagen
VIII-0930  
Ö 4.5  
Durchgangsverkehr im Komponistenviertel verhindern – Erschließung gewährleisten (15 min)  
Enthält Anlagen
VIII-0938  
Ö 4.6  
Sicher auf den Spielplatz - Querungs- und Verkehrssicherheit am Arnswalder Platz gewährleisten (15 min)  
Enthält Anlagen
VIII-0943  
Ö 4.7  
Mehr Raum zur Entfaltung - attraktive Wohnviertel durch Entschleunigung (15 min)  
Enthält Anlagen
VIII-0944  
Ö 4.8  
Mehr Blitzer für den Bezirk - Sicherheit im Straßenverkehr durch Geschwindigkeitskontrollen (15 min)  
Enthält Anlagen
VIII-0952  
Ö 4.9  
Mobilität im Nordosten Pankows I: Mobilitätshub an der Bucher Straße (15 min)  
Enthält Anlagen
VIII-0959  
Ö 4.10  
Schulwegsicherheit in der Triftstraße und Rhönstraße im Ortsteil Blankenburg (15 min)  
Enthält Anlagen
VIII-0963  
Ö 4.11  
Gefahrenstelle an der Kreuzung Gravensteinstraße und Eddastraße unverzüglich beseitigen (15 min)  
Enthält Anlagen
VIII-0965  
Ö 5  
Sachstand vertagte Drucksachen (5 min)      
Ö 6  
Sonstiges      
               
 
 

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