Tagesordnung - öffentliche Sitzung des Ausschusses für Umwelt und Natur gemeinsam mit dem Ausschuss Finanzen, Immobilienmanagement und Personal im Teil 1
Bezeichnung:
öffentliche Sitzung des Ausschusses für Umwelt und Natur gemeinsam mit dem Ausschuss Finanzen, Immobilienmanagement und Personal im Teil 1
29.09.2004 - Bezirksverordnetenversammlung Pankow von Berlin
Ö 1.27 - überwiesen
Es wird folgender Beschluss gefasst:
Es wird
folgender Beschluss gefasst:
Siehe Anlage
28.10.2004 - Ausschuss für Umwelt und Natur
Ö 1 - ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen
Es wird folgender Beschluss gefasst:
Es wird
folgender Beschluss gefasst:
Das Bezirksamt wird
ersucht, die Verfahren zur Beendigung bestehender Verträge zwischen dem
Bezirksamt Pankow und den Bezirksverbänden der Kleingärtner bis zur
Klärung der rechtlichen Wirkung der letztinstanzlichen Entscheidungen
auszusetzen.
Gemäß des § 12 Abs. 3
BezVG, wird der Beschluss des Bezirksamts Pankow von Berlin zur Ds.
V-0758/04 (BVV) vom 22.06.2004 insoweit aufgehoben, dass die Kündigung
bestehender Verträge zu Kleingartenanlagen bis zur Auskunft des
wissenschaftlichen Parlamentsdienstes des Abgeordnetenhauses ausgesetzt
bleibt.
10.11.2004 - Bezirksverordnetenversammlung Pankow von Berlin
Ö 1.17 - ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen
Es wird folgender Beschluss gefasst:
Es wird
folgender Beschluss gefasst:
Siehe Anlage
08.12.2004 - Bezirksverordnetenversammlung Pankow von Berlin
Ö 2.17 - mit Abschlussbericht zur Kenntnis genommen
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