Tagesordnung - 23. öffentliche Sitzung des Wirtschaftsausschusses  

 
 
Bezeichnung: 23. öffentliche Sitzung des Wirtschaftsausschusses
Gremium: Wirtschaftsausschuss
Datum: Di, 07.04.2009 Status: öffentlich
Zeit: 17:00 - 19:20 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Rathaus Neukölln, Wetzlar-Zimmer, 2. Etage, Raum A203
Ort: Karl-Marx-Straße 83, 12040 Berlin
TOP   Betreff Drucksache
Ö 1  
Wohnungsbordelle eindämmen  
Enthält Anlagen
 0843/XVIII  
Ö 2  
Tourismuswirtschaft stärken und vernetzen  
Enthält Anlagen
 0894/XVIII  
Ö 3  
Schillermarkt - Markt der Vielfalt  
Enthält Anlagen
 0972/XVIII  
    VORLAGE
    Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen:

Der Ausschuss empfiehlt der Bezirksverordnetenversammlung die Ablehnung des Antrages in folgender Fassung:

 

Das Bezirksamt wird gebeten, im Rahmen des durch die Initiative „MittendrIn“ bewilligten Projektes „Schillermarkt – Markt der Vielfalt“ im Rahmen seiner Möglichkeiten darauf hinzuwirken, ab Mai 2009 einen bestmöglichen Start des Vorhabens zu erreichen. Neben der ideellen Unterstützung könnten insbesondere auch Maßnahmen zur Sondernutzung des öffentlichen Straßenlandes getroffen werden, die einen reibungslosen Ablauf des Projekts erlauben.

 
   
    25.02.2009 - Bezirksverordnetenversammlung
    Ö 13.3 - überwiesen
    Das Bezirksamt wird gebeten, im Rahmen des durch die Initiative „MittendrIn“ bewilligten Projektes „Schillermarkt – Markt der Vielfalt“ im Rahmen seiner Möglichkeiten darauf hinzuwirken, ab Mai 2009 einen bestmöglichen Start des Vorhabens zu erreichen

Das Bezirksamt wird gebeten, im Rahmen des durch die Initiative „MittendrIn“ bewilligten Projektes „Schillermarkt – Markt der Vielfalt“ im Rahmen seiner Möglichkeiten darauf hinzuwirken, ab Mai 2009 einen bestmöglichen Start des Vorhabens zu erreichen. Neben der ideellen Unterstützung könnten insbesondere auch Maßnahmen zur Sondernutzung des öffentlichen Straßenlandes getroffen werden, die einen reibungslosen Ablauf des Projekts erlauben.

 

Der Überweisung des Antrages in den Wirtschaftsausschuss wird einstimmig zugestimmt.
   
    07.04.2009 - Wirtschaftsausschuss
    Ö 3 - im Ausschuss abgelehnt
    Herr Liecke erläutert, dass die CDU mit dem Antrag die Intention verbindet, dem Projekt einen möglichst erfolgreichen Start zu ermöglichen

Herr Liecke erläutert, dass die CDU mit dem Antrag die Intention verbindet, dem Projekt einen möglichst erfolgreichen Start zu ermöglichen. Der Beschluss soll gefasst werden, um eine positive Außenwirkung zu erzielen, zu einer Mehrarbeit für die Verwaltung kommt aus seiner Sicht nicht.

 

Im Laufe der anschließenden Diskussion wird deutlich, dass dieser Antrag eigentlich überflüssig ist, da die geforderte Unterstützung von allen betroffenen Ämtern hinreichend gegeben ist.

 

Der Antrag wird mit 5 Ja-Stimmen und 6 Nein-Stimmen bei 4 Enthaltungen  a b g e l e h n t.

 
   
    29.04.2009 - Bezirksverordnetenversammlung
    Ö 12.3 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen (Beratungsfolge beendet)
    Der Ausschuss empfiehlt der Bezirksverordnetenversammlung die Ablehnung des Antrages in folgender Fassung:

Der Ausschuss empfiehlt der Bezirksverordnetenversammlung die Ablehnung des Antrages in folgender Fassung:

 

Das Bezirksamt wird gebeten, im Rahmen des durch die Initiative „MittendrIn“ bewilligten Projektes „Schillermarkt – Markt der Vielfalt“ im Rahmen seiner Möglichkeiten darauf hinzuwirken, ab Mai 2009 einen bestmöglichen Start des Vorhabens zu erreichen. Neben der ideellen Unterstützung könnten insbesondere auch Maßnahmen zur Sondernutzung des öffentlichen Straßenlandes getroffen werden, die einen reibungslosen Ablauf des Projekts erlauben.

 

Der Beschlussempfehlung wird mit Stimmen der SPD, Grünen, FDP, LINKEN und der beiden fraktionslosen Bezirksverordneten bei Gegenstimmen der CDU und GRAUEN zugestimmt.
Ö 4  
Hilfe für klein- und mittelständische Unternehmen  
Enthält Anlagen
 0980/XVIII  
Ö 5  
Negativliste in der Gastronomie      
Ö 6  
Mitteilungen der Verwaltung      
Ö 7  
Protokoll der 22. Sitzung      
Ö 8  
Nächste Sitzung: 4. Mai 2009      
               
 
 

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