Tagesordnung - 23. öffentliche Sitzung des Wirtschaftsausschusses  

 
 
Bezeichnung: 23. öffentliche Sitzung des Wirtschaftsausschusses
Gremium: Wirtschaftsausschuss
Datum: Di, 07.04.2009 Status: öffentlich
Zeit: 17:00 - 19:20 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Rathaus Neukölln, Wetzlar-Zimmer, 2. Etage, Raum A203
Ort: Karl-Marx-Straße 83, 12040 Berlin

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Wohnungsbordelle eindämmen  
Enthält Anlagen
0843/XVIII  
Ö 2  
Tourismuswirtschaft stärken und vernetzen  
Enthält Anlagen
0894/XVIII  
    VORLAGE
    Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen:

Der Ausschuss empfiehlt der Bezirksverordnetenversammlung die Ablehnung des Antrages in folgender Fassung:

 

Das Bezirksamt wird gebeten, regelmäßig einen „Runden Tisch Tourismus“ durchzuführen, an dem wichtige Kooperationspartner des Bezirks vernetzt und Perspektiven sowie Projekte für den Bezirk besprochen und abgestimmt werden können. Ziel des „Runden Tisches Tourismus“ könnte auch die Initiierung eines Tourismusvereins Neukölln sein.

 

Darüber hinaus soll eine Tourismuskonzeption mit Maßnahmenplan (in Anlehnung an das Berliner Tourismuskonzept) für den Bezirk vorbereitet, mit dem „Runden Tisch Tourismus“ abgestimmt und durch die BVV als verbindliche touristische Leitplanung beschlossen werden.

 

Zur Finanzierung von Projekten im Rahmen der Tourismuskonzeption sollen insbesondere die Programme des Europäischen Regionalfonds (EFRE), des Europäischen Sozialfonds (ESF), der Wirtschaftsdienlichen Maßnahmen und der Gemeinschaftsaufgabe zur Verbesserung der Regionalen Infrastruktur genutzt werden. Geprüft werden solle auch, ob im Rahmen der Gemeinschaftsaufgabe „Verbesserung der regionalen Wirtschaftsstruktur, Kooperationsnetzwerke und Clustermanagement“ gemeinsam mit anderen Bezirken ein „Cluster Tourismus“ eingerichtet werden könne.

 

Folgende Maßnahmen sollen im Rahmen der Tourismuskonzeption auf dessen Umsetzung geprüft werden:

 

1.    Verbesserung (z. B. baulich, Ausschilderung) der Rad- und Wanderwege im Bezirk unter Einbindung des ehemaligen Mauerverlaufs

2.    Regelmäßige Beteiligung an der ITB und Präsentation von Informationsmaterialien

3.    Anstreben einer engeren Kooperation mit der BTM zur überregionalen Vermarktung des Bezirks

4.    Konkrete Ansprache und Information für Busunternehmen

5.    Regelmäßige Herausgabe eines Neukölln-Tourismus-Newsletters

6.    Erarbeitung von zielgerichteten Publikationen und Informationen für Neuköllntouristen, z. B. die Einrichtung eines iPod-Audioguide, der verschiedene Neukölln-Führungen beinhaltet und wichtige Sehenswürdigkeiten in Text, Bild und Ton vorgestellt. Dieses Angebot kann über das Internet geladen oder Geräte gegen Gebühr z. B. im NIC Neukölln Info Center oder in Neuköllner Hotels ausgeliehen werden.

 

   
    03.12.2008 - Bezirksverordnetenversammlung
    Ö 12.7 - überwiesen
    Das Bezirksamt wird gebeten, regelmäßig einen „Runden Tisch Tourismus“ durchzuführen, an dem wichtige Kooperationspartner des Bezirks vernetzt und Perspektiven sowie Projekte für den Bezirk besprochen und abgestimmt werden können

Das Bezirksamt wird gebeten, regelmäßig einen „Runden Tisch Tourismus“ durchzuführen, an dem wichtige Kooperationspartner des Bezirks vernetzt und Perspektiven sowie Projekte für den Bezirk besprochen und abgestimmt werden können. Ziel des „Runden Tisches Tourismus“ könnte auch die Initiierung eines Tourismusvereins Neukölln sein.

 

Darüber hinaus soll eine Tourismuskonzeption mit Maßnahmenplan (in Anlehnung an das Berliner Tourismuskonzept) für den Bezirk vorbereitet, mit dem „Runden Tisch Tourismus“ abgestimmt und durch die BVV als verbindliche touristische Leitplanung beschlossen werden.

 

Zur Finanzierung von Projekten im Rahmen der Tourismuskonzeption sollen insbesondere die Programme des Europäischen Regionalfonds (EFRE), des Europäischen Sozialfonds (ESF), der Wirtschaftsdienlichen Maßnahmen und der Gemeinschaftsaufgabe zur Verbesserung der Regionalen Infrastruktur genutzt werden. Geprüft werden solle auch, ob im Rahmen der Gemeinschaftsaufgabe „Verbesserung der regionalen Wirtschaftsstruktur, Kooperationsnetzwerke und Clustermanagement“ gemeinsam mit anderen Bezirken ein „Cluster Tourismus“ eingerichtet werden könne.

 

Folgende Maßnahmen sollen im Rahmen der Tourismuskonzeption auf dessen Umsetzung geprüft werden:

 

1.    Verbesserung (z. B. baulich, Ausschilderung) der Rad- und Wanderwege im Bezirk unter Einbindung des ehemaligen Mauerverlaufs

2.    Regelmäßige Beteiligung an der ITB und Präsentation von Informationsmaterialien

3.    Anstreben einer engeren Kooperation mit der BTM zur überregionalen Vermarktung des Bezirks

4.    Konkrete Ansprache und Information für Busunternehmen

5.    Regelmäßige Herausgabe eines Neukölln-Tourismus-Newsletters

6.    Erarbeitung von zielgerichteten Publikationen und Informationen für Neuköllntouristen, z. B. die Einrichtung eines iPod-Audioguide, der verschiedene Neukölln-Führungen beinhaltet und wichtige Sehenswürdigkeiten in Text, Bild und Ton vorgestellt. Dieses Angebot kann über das Internet geladen oder Geräte gegen Gebühr z. B. im NIC Neukölln Info Center oder in Neuköllner Hotels ausgeliehen werden.

 

Der Überweisung des Antrages in den Ausschuss für Wirtschaft wird einstimmig zugestimmt.

   
    03.02.2009 - Wirtschaftsausschuss
    Ö 5 - vertagt
    Der Antrag wird z u r ü c k g e s t e l l t

Der Antrag wird   z u r ü c k g e s t e l l t.

 

   
    07.04.2009 - Wirtschaftsausschuss
    Ö 2 - im Ausschuss abgelehnt
    Herr Liecke erläutert, dass die Wirtschaftsförderung in der Vergangenheit ein Förderprojekt zum Thema Tourismus in Neukölln durchgeführt hat und möchte mit diesem Antrag perspektivisch im Hinblick auf BBI weitere Aktivitäten wie z

Herr Liecke erläutert, dass die Wirtschaftsförderung in der Vergangenheit ein Förderprojekt zum Thema Tourismus in Neukölln durchgeführt hat und möchte mit diesem Antrag perspektivisch im Hinblick auf BBI weitere Aktivitäten wie z. B. Wiedereinführung eines „Runden Tisches Tourismus“ im Bezirk anregen.

 

Herr Blesing erklärt, dass das Bezirksamt in Sachen Tourismus durchaus tätig ist.

 

Herr Mücke führt dazu aus, dass aus dem von 2003 bis 2006 durch die Wirtschaftsförderung begleiteten Projekt „Unternehmen Neukölln“ als nachhaltige Maßnahme das Neukölln Info Center (NIC) im Eingangsbereich des Rathauses Neukölln als Anlaufstelle für Touristen und weitere Interessenten (Bewohner des Bezirks, Besucher, Hotels, Gastronomie) hervorgegangen ist. Dort ist eine Vielzahl an aktuellen Informationen aus Neukölln zusammengetragen. Zum Thema „Runder Tisch“ berichtet er, dass die Betroffenen - die Hoteliers und Gastronomiebetreiber - damals sehr zurückhaltend waren.

 

In der Diskussion wird deutlich, dass die Initiative zur Durchführung von Tourismus-Projekten von den Akteuren ausgehen muss.

 

Der Antrag wird mit 5 Ja-Stimmen und 10 Nein-Stimmen   a b g e l e h n t.

   
    29.04.2009 - Bezirksverordnetenversammlung
    Ö 12.1 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen (Beratungsfolge beendet)
    Der Ausschuss empfiehlt der Bezirksverordnetenversammlung die Ablehnung des Antrages in folgender Fassung:

Der Ausschuss empfiehlt der Bezirksverordnetenversammlung die Ablehnung des Antrages in folgender Fassung:

 

Das Bezirksamt wird gebeten, regelmäßig einen „Runden Tisch Tourismus“ durchzuführen, an dem wichtige Kooperationspartner des Bezirks vernetzt und Perspektiven sowie Projekte für den Bezirk besprochen und abgestimmt werden können. Ziel des „Runden Tisches Tourismus“ könnte auch die Initiierung eines Tourismusvereins Neukölln sein.

 

Darüber hinaus soll eine Tourismuskonzeption mit Maßnahmenplan (in Anlehnung an das Berliner Tourismuskonzept) für den Bezirk vorbereitet, mit dem „Runden Tisch Tourismus“ abgestimmt und durch die BVV als verbindliche touristische Leitplanung beschlossen werden.

 

Zur Finanzierung von Projekten im Rahmen der Tourismuskonzeption sollen insbesondere die Programme des Europäischen Regionalfonds (EFRE), des Europäischen Sozialfonds (ESF), der Wirtschaftsdienlichen Maßnahmen und der Gemeinschaftsaufgabe zur Verbesserung der Regionalen Infrastruktur genutzt werden. Geprüft werden solle auch, ob im Rahmen der Gemeinschaftsaufgabe „Verbesserung der regionalen Wirtschaftsstruktur, Kooperationsnetzwerke und Clustermanagement“ gemeinsam mit anderen Bezirken ein „Cluster Tourismus“ eingerichtet werden könne.

 

Folgende Maßnahmen sollen im Rahmen der Tourismuskonzeption auf dessen Umsetzung geprüft werden:

 

  1. Verbesserung (z. B. baulich, Ausschilderung) der Rad- und Wanderwege im Bezirk unter Einbindung des ehemaligen Mauerverlaufs
  2. Regelmäßige Beteiligung an der ITB und Präsentation von Informationsmaterialien
  3. Anstreben einer engeren Kooperation mit der BTM zur überregionalen Vermarktung des Bezirks
  4. Konkrete Ansprache und Information für Busunternehmen
  5. Regelmäßige Herausgabe eines Neukölln-Tourismus-Newsletters
  6. Erarbeitung von zielgerichteten Publikationen und Informationen für Neuköllntouristen, z. B. die Einrichtung eines iPod-Audioguide, der verschiedene Neukölln-Führungen beinhaltet und wichtige Sehenswürdigkeiten in Text, Bild und Ton vorgestellt. Dieses Angebot kann über das Internet geladen oder Geräte gegen Gebühr z. B. im NIC Neukölln Info Center oder in Neuköllner Hotels ausgeliehen werden.

 

Der Beschlussempfehlung wird mit Stimmen der SPD, Grünen, GRAUEN, LINKEN und der beiden fraktionslosen Bezirksverordneten bei Gegenstimmen der CDU und Enthaltung der FDP zugestimmt.

Ö 3  
Schillermarkt - Markt der Vielfalt  
Enthält Anlagen
0972/XVIII  
Ö 4  
Hilfe für klein- und mittelständische Unternehmen  
Enthält Anlagen
0980/XVIII  
Ö 5  
Negativliste in der Gastronomie      
Ö 6  
Mitteilungen der Verwaltung      
Ö 7  
Protokoll der 22. Sitzung      
Ö 8  
Nächste Sitzung: 4. Mai 2009      
               
 
 

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