Tagesordnung - 17. öffentliche Sitzung des Sozialausschusses  

 
 
Bezeichnung: 17. öffentliche Sitzung des Sozialausschusses
Gremium: Sozialausschuss
Datum: Di, 11.03.2008 Status: öffentlich
Zeit: 17:00 - 19:00 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Rathaus Neukölln, Wetzlar-Zimmer, 2. Etage, Raum A203
Ort: Karl-Marx-Straße 83, 12040 Berlin

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Protokoll der 14. Sitzung      
Ö 2  
Sachstand: Seniorenservice      
Ö 3  
Bericht: Fallmanagement Eingliederungshilfe      
Ö 4  
Sprechzeiten für "in Maßnahme befindliche" Erwerbslose  
Enthält Anlagen
0196/XVIII  
    VORLAGE
    Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen:

Mit Beschluss der Bezirksverordnetenversammlung vom 23. April 2008 ist das Bezirksamt ersucht worden, das JobCenter Neukölln zu veranlassen, Erwerbslose, die in vom JobCenter veranlassten Maßnahmen, wie zum Beispiel Schulungen, Um- und Weiterbildungsmaßnahmen, MAE sowie 400- EURO-Jobs, tätig sind, die Möglichkeit einzuräumen auch an Donnerstagen mit langen Sprechzeiten, wie Berufstätige auch nachmittags, ihr Anliegen vorbringen zu dürfen.

 

Inzwischen beschloss die Trägervertretung, dem Vorschlag der BVV nicht zu folgen, da an Donnerstagen regelmäßig eine hohe Belastung durch zahlreiche Kunden vorliegt.

 

Kunden, die an einer Maßnahme teilnehmen, erhalten im Regelfall zur Vorsprache einen Termin. Anderenfalls greifen Notfallregelungen. Es ist Kunden daher durchaus zumutbar, an anderen Tagen vorzusprechen.

 

Das Bezirksamt sieht den Beschluss damit als erledigt an.

 

   
    28.03.2007 - Bezirksverordnetenversammlung
    Ö 14.9 - überwiesen
    Das Bezirksamt wird gebeten, das Jobcenter Neukölln zu veranlassen, Erwerbslose, die in vom Jobcenter veranlassten Maßnahmen, wie zum Beispiel Schulungen, Um- und Weiterbildungsmaßnahmen, MAE sowie 400-Euro-Jobs, tätig sind, sollen an Donnerstagen mit la

Das Bezirksamt wird gebeten, das Jobcenter Neukölln zu veranlassen, Erwerbslose, die in vom Jobcenter veranlassten Maßnahmen, wie zum Beispiel Schulungen, Um- und Weiterbildungsmaßnahmen, MAE sowie 400-Euro-Jobs, tätig sind, sollen an Donnerstagen mit langen Sprechzeiten, wie Berufstätige auch nachmittags, ihr Anliegen vorbringen können.

 

Der Überweisung des Antrages in den Sozialausschuss wird einstimmig zugestimmt.

   
    08.05.2007 - Sozialausschuss
    Ö 5 - vertagt
    Nach Aussprache im Sozialausschuss wird der Antrag der Grauen Fraktion durch Herr Rühmann zurückgezogen

Nach Aussprache im Sozialausschuss wird der Antrag der Grauen Fraktion durch Herr Rühlmann zurückgestellt.

 

   
    11.03.2008 - Sozialausschuss
    Ö 4 - ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen
    Herr Rühlmann stellt den Antrag der Fraktion „Die Grauen“ im Sozialausschuss vor

Herr Rühlmann stellt den Antrag der Fraktion „Die Grauen“ im Sozialausschuss vor.

 

Nach Diskussion beschließt der Sozialausschuss mit 8 Stimmen, keiner Gegenstimmen sowie 5 Enthaltungen die Antragsannahme.

 

   
    23.04.2008 - Bezirksverordnetenversammlung
    Ö 10.2 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen
    Der Ausschuss empfiehlt der Bezirksverordnetenversammlung die Annahme des Antrages in folgender Fassung:

Der Ausschuss empfiehlt der Bezirksverordnetenversammlung die Annahme des Antrages in folgender Fassung:

 

Das Bezirksamt wird gebeten, das Jobcenter Neukölln zu veranlassen, Erwerbslose, die in vom Jobcenter veranlassten Maßnahmen, wie zum Beispiel Schulungen, Um- und Weiterbildungsmaßnahmen, MAE sowie 400-Euro-Jobs, tätig sind, sollen an Donnerstagen mit langen Sprechzeiten, wie Berufstätige auch nachmittags, ihr Anliegen vorbringen können.

 

Der Beschlussempfehlung wird einstimmig zugestimmt.

   
    23.09.2009 - Bezirksverordnetenversammlung
    Ö 15.3 - mit Abschlussbericht zur Kenntnis genommen
    Die Vorlage wird zur Kenntnis genommen

Die Vorlage wird zur Kenntnis genommen.

Ö 5  
Generationsübergreifendes Wohnen
Enthält Anlagen
0302/XVIII  
Ö 6  
Befreiung von Rundfunkgebühren  
Enthält Anlagen
0560/XVIII  
Ö 7  
Bericht der Trägervertretung      
Ö 8  
Bericht des Beirates      
Ö 9  
Mitteilungen der Verwaltung      
Ö 10  
Verschiedenes      
Ö 11  
Nächste Sitzung: 08.04.2008      
               
 
 

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