Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen:
Der
Ausschuss empfiehlt der Bezirksverordnetenversammlung die Ablehnung des
Antrages in folgender Fassung:
Das Bezirksamt wird gebeten, dafür Sorge zu tragen, dass der
Spielplatz an der Ursulinenstraße zukünftig abends beleuchtet ist, um zu
verhindern, dass sich dort im Dunkeln weiterhin problembehaftete Gruppierungen
treffen können.
05.12.2007 - Bezirksverordnetenversammlung
Ö 11.20 - überwiesen
Das Bezirksamt wird gebeten, dafür Sorge zu tragen, dass der Spielplatz an der Ursulinenstraße zukünftig abends beleuchtet ist, um zu verhindern, dass sich dort im Dunkeln weiterhin problembehaftete Gruppierungen treffen können
Das Bezirksamt wird gebeten, dafür Sorge zu tragen, dass der Spielplatz an der Ursulinenstraße zukünftig abends beleuchtet ist, um zu verhindern, dass sich dort im Dunkeln weiterhin problembehaftete Gruppierungen treffen können.
Der Überweisung des Antrages in den Ausschuss für Naturschutz und Grünflächen wird einstimmig zugestimmt.
24.01.2008 - Ausschuss für Naturschutz und Grünflächen
Ö 4 - im Ausschuss abgelehnt
Frau Lohff führt den für den guten Zustand des Robin-Hood-Spielplatzes
trotz siebenjähriger Dauernutzung an, der auch für die Zukunft erhalten bleiben
soll
Frau
Lohff führt den für den guten Zustand des Robin-Hood-Spielplatzes trotz
siebenjähriger Dauernutzung an, der auch für die Zukunft erhalten bleiben soll.
Zur Prävention wäre es sinnvoll, Beleuchtungsanlagen zu schaffen, um die
soziale Kontrolle zu verstärken.
Herr
BzStR Blesing weist auf die Diskussion zur Prävention von Vandalismus im
Körnerpark hin und auf den in Rede stehenden erheblichen Kostenrahmen. Bedenken
sollte man auch, dass auch die Beleuchtungsanlage ein Ziel von Vandalen sein
kann. Soweit Sponsoren hier gefunden werden, die die Kosten für den Betrieb
übernehmen und für die Aufstellung der notwendigen Strahler sorgen, stimmt die
Verwaltung dem Vorschlag gerne zu. Außerdem weist er auf die Bestrebungen von
SenStadt hin, die Beleuchtung in öffentlichen Grünanlagen wie der Hasenheide
auf den Bezirk abzuwälzen.
Herr
Scharmberg stimmt mit der CDU-Fraktion in der Ansicht überein, dass der
Robin-Hood-Spielplatz etwas ganz besonderes ist und Licht/Beleuchtung auch
immer eine positive Wirkung habe. Allerdings kann gegenüber anderen Regionen
Neuköllns nicht gerechtfertigt werden, warum dieser Spielplatz eine besondere
Behandlung erfährt und nicht auch der Spielplatz 1001 Nacht. Da dies allein dem
präventiven Gedanken Rechnung trägt und noch – zum Glück – keine
Vandalismusschäden aufgetreten sind, muss das vorhandene Geld an anderer Stelle
sinnvoller eingesetzt werden.
Bei einer
Stimmenthaltung der FDP-Fraktion und fünf Ja-Stimmen der CDU-Fraktion wird der
Antrag mit den sechs Stimmen der Fraktion der SPD, der Grünen und der Grauen
abgelehnt. Der Vertreter der Fraktion „Die Linke“ war zum Zeitpunkt
der Abstimmung nicht mehr anwesend.
20.02.2008 - Bezirksverordnetenversammlung
Ö 9.2 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen (Beratungsfolge beendet)
Der Ausschuss empfiehlt der Bezirksverordnetenversammlung die Ablehnung des Antrages in folgender Fassung:
Der Ausschuss empfiehlt der Bezirksverordnetenversammlung die Ablehnung des Antrages in folgender Fassung:
Das Bezirksamt wird gebeten, dafür Sorge zu tragen, dass der Spielplatz an der Ursulinenstraße zukünftig abends beleuchtet ist, um zu verhindern, dass sich dort im Dunkeln weiterhin problembehaftete Gruppierungen treffen können.
Der Beschlussempfehlung wird mit Stimmen der SPD, Grünen, FDP, Grauen, LINKEN und der beiden fraktionslosen Bezirksverordneten bei Gegenstimmen der CDU zugestimmt.
Leichte Sprache
DGS
