Tagesordnung - 28. öffentliche Sitzung des Ausschusses für Haushalt, Verwaltung, Klimaschutz und Nachhaltigkeit

Bezeichnung:	28. öffentliche Sitzung des Ausschusses für Haushalt, Verwaltung, Klimaschutz und Nachhaltigkeit
Gremium:	Ausschuss für Haushalt, Verwaltung, Klimaschutz und Nachhaltigkeit
Datum:	Mo, 13.05.2024	Status:	öffentlich
Zeit:	17:05 - 18:40	Anlass:	ordentliche Sitzung
Raum:	Rathaus Neukölln, BVV-Saal, 2. Etage, Raum A202
Ort:	Karl-Marx-Straße 83, 12040 Berlin

TOP			Betreff		Drucksache

Ö 1			Begrüßung und Annahme der Tagesordnung
Ö 2			Protokollabstimmung der 26. und 27. Sitzung
Ö 3			Vorstellung der Organisationseinheit sozialraumorientierte Planungskommission (OE SPK)
Ö 4			Konzept zur Auflösung der Pauschalen Minderausgabe
Ö 5			Antisemitismus in Neukölln			1001/XXI
Ö 6			Trinkwasserspender an/in öffentlichen Gebäuden			1274/XXI
Ö 7			Neue Wege zur Energieeinsparung in der Verwaltung			1281/XXI
		VORLAGE
		Der Ausschuss für Haushalt, Verwaltung, Klimaschutz und Nachhaltigkeit empfiehlt der Bezirksverordnetenversammlung die Annahme des Antrages in folgender Fassung: Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen: Das Bezirksamt wird gebeten zu prüfen, ob und wie es möglich ist Energiekosten einzusparen, indem Verwaltungsgebäude zwischen Weihnachten und Neujahr geschlossen werden können. Begründung: Durch das Schließen der Gebäude können massiv Heiz- und Energiekosten eingespart werden. Viele Mitarbeitende sind in dieser Zeit sowieso im Urlaub, bauen Überstunden ab oder arbeiten in Telearbeit/Mobilem Arbeiten. An anderen Einrichtungen wie z.B. an Universitäten wird dieses Verfahren bereits angewandt.

		13.05.2024 - Ausschuss für Haushalt, Verwaltung, Klimaschutz und Nachhaltigkeit
		Ö 7 - ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen
		Die SPD Fraktion stellt den Antrag vor. Es wird auf die Kosteneinsparung hingewiesen. Herr Hikel verweist darauf, dass es das Ansinnen auch schon gegeben hat. Er verweist auf die Aufwärmphase nach Wiederinbetriebnahme der Heizung. Die Fraktionen der SPD, Grüne, Linke stimmen dafür, AFD und CDU dagegen. Der Antrag wird mit 8:5 Stimmen angenommen.
Ö 8			Gedenken an Hatun Sürücü 07.02.2025			1283/XXI
Ö 9			Mitteilungen der Verwaltung
Ö 10			Verschiedenes
Ö 11			Nächste Sitzung am 10. Juni 2024

Legende

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