Tagesordnung - 26. öffentliche Sitzung des Ausschusses für Verkehr und Tiefbau  

Der Antrag wird über die Konsensliste in den Ausschuss für Verkehr und Tiefbau überwiesen.

Herr Preuß erhält das Wort und begründet den Antrag. In seiner Funktion als Vorsitzender bittet er die Verwaltung um Stellungnahme.

Herr BzStR Biedermann führt aus, dass die Voraussetzungen aus Sicht der Verwaltung unzweifelhaft vorliegen. Nach seinem Empfinden sollte hierfür eine größere Straße in Erwägung gezogen werden. Die zur Verfügung stehenden öffentlichen Straßen ohne Namen in Neukölln sind allerdings sehr kleine Straßen, die zum überwiegenden Teil privat sind: beispielsweise die Straßen 223, 224, 225 und 228 in Rudow. In Britz gibt es die Straße 614, in Nord-Neukölln die Straße 645 (auch als „schwarzer Weg“ bekannt), der die Herrfurthstraße mit dem Columbiadamm als Rad- und Gehweg verbindet. Für die Benennung einer öffentlichen Grün- und Erholungsanlage gibt nach Kenntnis der Verwaltung keine Vorschriften. Er bittet daher um konkrete Hinweise bzw. Vorschläge.

Es folgen Redebeiträge von Herrn Augustin, Herrn Ewert und Herrn Scharmberg. Im Ergebnis einigt sich der Ausschuss auf eine Vertagung, um sich hier weitere Gedanken machen zu können.

Der Antrag wird vertagt.

Herr Preuß berichtet unter Bezug auf die hier im Ausschuss erfolgte Erörterung (siehe 22. Sitzung, 22.11.2023, TOP 6), dass leider keine Örtlichkeit benannt werden kann, die hierfür in Frage käme. Der Antrag wird daher nicht weiterverfolgt. Er äußert zugleich die Bitte an die Verwaltung, das Anliegen gleichwohl im Blick zu behalten.

Der Antrag wird zurückgezogen.