Auszug - Verschiedenes  

Baustellenatlas

Herr Augustin regt an, die Koordinierungsstelle für Baustellen im Ausschuss näher vorzustellen. Herr BzStR Biedermann und Herr Voskamp begrüßen die Anregung. Die Vorstellung der Firma infreSt und deren Plattform für die Koordinierung von Baumaßnahmen ist sicher ein interessantes Thema, welches hier im Ausschuss näher vorgestellt werden kann. Der Vorsitzende nimmt die Anregung gern mit, verweist aber auf die für April (im Gemeinschaftshaus Bat-Yam-Platz) und Mai (radelnder Ausschuss) bereits feststehenden Themenschwerpunkte.

Gewerbe- und Lieferverkehr

Frau Manteuffel bittet die Situation von Gewerbetreibenden im Ausschuss näher zu thematisieren, z.B. die von Taxi-Unternehmen, deren Standplätze nach ihrem Empfinden immer mehr aus dem öffentlichen Raum verschwinden. Der Vorsitzende wird sich informieren, ob der Ausschuss für diese Thematik zuständig sei. Herr Voskamp teilt mit, dass dies der Fall ist. Taxi-Unternehmen gehören demnach zum Öffentlichen Personennahverkehr (ÖPNV), der in die Zuständigkeit der Straßenverkehrsbehörde (SVB) als Teil des SGA fällt. Dass die Standplätze für Taxis in Größenordnungen weggefallen sind, hätte er sicher mitbekommen. Abgesehen von Baustellen wie z.B. am Rathaus und der dadurch bedingen, temporären Verlagerung der Standplätze ist dies seines Wissens nicht der Fall. Herr Stiermann begrüßt den Vorschlag von Frau Manteuffel. Es ist aufgrund des breiten Themas grundsätzlich nicht verkehrt, dieses hier im Ausschuss mal näher zu betrachten.