Auszug - Mitteilungen der Verwaltung  

 
 
26. öffentliche Sitzung des Ausschusses für Verkehr und Tiefbau
TOP: Ö 10
Gremium: Ausschuss für Verkehr und Tiefbau Beschlussart: erledigt
Datum: Mi, 13.03.2024 Status: öffentlich
Zeit: 17:00 - 18:54 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Rathaus Neukölln, Çigli-Zimmer, 1. Etage, Raum A104
Ort: Karl-Marx-Straße 83, 12040 Berlin
 
Beschluss


Straßeninstandsetzungsprogramm 2024

Das SGA hat für dieses Jahr 15 Maßnahmen in Gehwegbereichen wie folgt eingeplant:

-       Lichtenrader Straße (zw. Hnr. 53-57) -östl. Seite

-       Lichtenrader Straße (Höhe KGA und ggü. Hnr. 56-62)

-       Oderstraße (Einfahrt Sportpark-einschl. Kemna Bau)

-       Sinsheimer Weg (Schulweg – Anpassung Gehweg)

-       Fuldastraße von Sonnenallee bis Karl-Marx-Straße (Nordseite)

-       Kirchhofstraße von Karl-Marx-Straße bis Nogatstraße (West-Seite)

-       Pflügerstraße von Friedelstraße bis Hobrechtstraße (Nordseite)

-       Lenaustraße von Friedelstraße bis Reuterstraße (Nordseite)

-       Fritz-Erler-Allee von Wildmeisterdamm bis Lipschitzallee (Ostseite)

-       Rufacher Weg -  östl. Seite von Alt-Buckow bis Rufacher Weg 50

-       Rudower Straße - nördl. Seite ggü. Lipschitzallee bis Johannisthaler Chaussee

-       Stubenrauchstraße im Abschnitt Glockenblumenweg bis Seidelbastweg (Teilflächen)

-       Elfriede-Kuhr-Straße (östliche Seite) zwischen südlicher Parkanlage und Jeanette-Wolff-Straße

-       Treseburger Ufer (nördliche Seite) von Lauterbergerstraße bis Tempelhofer Weg

-       Braunlager Straße (nördliche Seite) von Friedrichsbrunner Straße bis Lauterberger Straße

 

Maßnahmen zur Instandsetzung von Fahrbahnen sind ebenfalls geplant, so z.B. die Bushaltestelle mit angrenzenden Fahrbahnbereichen in der Pannierstraße.

 

Bordabsenkungsprogramm 2024

Heute kam die erfreuliche Information, dass der Bezirk auch in diesem Jahr wieder Mittel für den barrierefreien Umbau von Bordsteinen erhält. Folgende Maßnahmen sollen hierbei umgesetzt werden:

-       Wildenbruchstraße / Schandauerstraße

-       Weserstraße / Elbestraße

-       Weisestraße / Okerstraße

-       Blaschkoallee / Riesestraße

-       Ringslebenerstraße / Heideläuferweg

-       Heideläuferweg / Dröpkeweg

-       Hasenhegerweg / Berntweg

-       Hasenhegerweg / Landreiterweg

-       Hasenhegerweg / Hogenestweg

-       Krokusstraße /Kerbelweg

-       Krokusstraße / Kornradenstraße

-       Buchsbaumweg / Ranunkelweg

 

Reuterkiez I

Im Zuge der Umsetzung des Verkehrskonzepts ist auch der Umbau der Hobrechtstraße vorgesehen. Bei einer Überprüfung wurden durch die Brückenverwaltung leider Schäden in der Kunststoffabdichtung der Brücke festgestellt. Über die Wintermonate kam es darüber hinaus zu erheblichen Schäden in der Deckschicht, Schlaglöcher die stellenweise bis auf die defekte Abdichtung gingen. SenMVKU möchte die Abdichtung und den Oberflächenbelag erneuern, welches die konstruktiv richtige und längerfristige Lösung ist, da sonst mit weiteren erheblichen Schadstellen im Brückenbelag zu rechnen wäre. Nach Rücksprache mit SenMVKU soll die Instandsetzung in den nächsten 6 bis 8 Monaten erfolgen. Die Instandsetzung ist alternativlos, führt aber leider dazu, dass der geplante Umbau der Hobrechtbrücke bis auf weiteres verschoben werden muss.

 

Reuterkiez II

Die im Rahmen der Umsetzung des Verkehrskonzepts vorgesehen Verkehrszählungen zur Überprüfung der Auswirkungen können nicht durchgeführt werden. Die dafür erforderlichen Mittel können nicht bereitgestellt werden. Eine Finanzierung aus dem Bezirkshaushalt ist ebenfalls nicht möglich, da keine entsprechenden Mittel vorhanden sind. Herr Biedermann bedauert dies ausdrücklich.

 

Haushaltssituation / Pauschale Minderausgabe (PMA)

Die bestehende Haushaltssperre ist für alle Beteiligten nach wie vor mit einem erheblichen Mehraufwand verbunden, auch für viele Projekte fehlen nach wie vor die Mittelfreigaben. Insgesamt ist es durch fehlende Planungssicherheit nach wie vor keine gute Situation.

 

Fahrradreparaturstation

Der Bezirk ist kürzlich durch die SenMVKU informiert worden, dass am Wildenbruchplatz – gefördert über Mittel des Bundes- eine Fahrradreparaturstation aufgebaut wird. Die notwendige Wartung und der Betrieb der Station wird bis Ende 2026 durch die SenMVKU finanziert und anschließend im Haushalt der infraVelo verankert werden. Der Standort wurde anhand von Radverkehrsdaten bewertet und ausgewählt.


 
 

Legende

Ausschuss Tagesordnung Drucksache
BVV Aktenmappe Drucksachenlebenslauf
Fraktion Niederschrift Beschlüsse
Sitzungsteilnehmer Auszug Realisierung
   Anwesenheit Kleine Anfragen

BVV-Büro Neukölln

Zimmer: A 201

Verkehrsanbindungen

Sprechzeiten

Montag bis Donnerstag
nach Vereinbarung

an Sitzungstagen des Ältestenrats
geschlossen

an Tagen der BVV-Sitzungen
geschlossen