Tagesordnung - 17. öffentliche Sitzung des Ausschusses für Grünflächen, Umweltschutz, Naturschutz und Klimaanpassung  

 
 
Bezeichnung: 17. öffentliche Sitzung des Ausschusses für Grünflächen, Umweltschutz, Naturschutz und Klimaanpassung
Gremium: Ausschuss für Grünflächen, Umweltschutz, Naturschutz und Klimaanpassung
Datum: Di, 14.11.2023 Status: öffentlich
Zeit: 17:05 - 19:24 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Rathaus Neukölln, Çigli-Zimmer, 1. Etage, Raum A104
Ort: Karl-Marx-Straße 83, 12040 Berlin

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Begrüßung und Annahme der Tagesordnung      
Ö 2  
Wahl einer/s Ausschussvorsitzenden      
Ö 3  
Protokollabstimmung der 15. und 16. Sitzung      
Ö 4  
Vorstellung des Straßenbaum - Bereiches im SGA Neukölln      
Ö 5  
Klima- und Hitzeschutz durch Bäume!  
Enthält Anlagen
0833/XXI  
Ö 6  
Der Emmaus-Wald ist ein Wald  
Enthält Anlagen
0840/XXI  
Ö 7  
Versetzung der öffentlichen Toilette in Alt-Buckow
Enthält Anlagen
0935/XXI  
Ö 8  
Hundeauslaufgebiet in Nordneukölln  
Enthält Anlagen
0938/XXI  
Ö 9  
Baumstümpfe ersetzen, Grünfläche schützen  
Enthält Anlagen
0943/XXI  
    VORLAGE
   

Der Ausschuss für Grünflächen, Umweltschutz, Naturschutz und Klimaanpassung empfiehlt der Bezirksverordnetenversammlung die Annahme des Antrages in folgender Fassung:

 

Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen:

 

Das Bezirksamt wird gebeten, die Baumstümpfe zur Fahrbahnbegrenzung der Feuerwehrzufahrt zwischen dem BBR-Grünzug und dem Grundstück Johannisthaler Chaussee 324-326A zu ersetzen. Diese sind seit Jahrzehnten dort in Nutzung, mittlerweile morsch und geschrumpft, sodass sie weggetragen werden können und keinerlei Schutz der Grünfläche neben der Zufahrt mehr bieten können. Ein Ersatz kann den wünschenswerten Zustand der Grünfläche wiederherstellen und die illegale Befahrung mit Fahrzeugen verhindern.

   
    20.09.2023 - Bezirksverordnetenversammlung
    Ö 15.11 - überwiesen
   

Der Antrag wird über die Konsensliste in den Ausschuss für Grünflächen, Umweltschutz, Naturschutz und Klimaanpassung überwiesen.

   
    14.11.2023 - Ausschuss für Grünflächen, Umweltschutz, Naturschutz und Klimaanpassung
    Ö 9 - ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen
   

Herr von Chelstowski begründet seinen Antrag. Manchmal seien es die kleinen Dinge, die für die Menschen wichtig sind. Die Begrenzung befinde sich einfach in keinem guten Zustand mehr und in der Folge würde die Fläche durch Befahrung beschädigt werden. Herr Biedermann findet das Anliegen nachvollziehbar. Die Verwaltung könne den Eindruck bestätigen und es handelte sich wirklich um keinen großen Aufwand. Da man aber viele Dinge auf dem Zettel habe und dort im Jahr 2025 ohnehin eine große Maßnahme anstehe, würde man das gern dann gut und sinnvoll machen. Herr von Chelstowski versteht dieses vorgehen, würde den Antrag als Willensbekundung und Unterstützung der BVV gern abstimmen lassen.

 

Es kommt zur Abstimmung. Der Antrag wird einstimmig beschlossen.

   
    13.12.2023 - Bezirksverordnetenversammlung
    Ö 12.4 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen
   

Der Ausschuss für Grünflächen, Umweltschutz, Naturschutz und Klimaanpassung empfiehlt der Bezirksverordnetenversammlung die Annahme des Antrages in folgender Fassung:

 

Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen:

 

Das Bezirksamt wird gebeten, die Baumstümpfe zur Fahrbahnbegrenzung der Feuerwehrzufahrt zwischen dem BBR-Grünzug und dem Grundstück Johannisthaler Chaussee 324-326A zu ersetzen. Diese sind seit Jahrzehnten dort in Nutzung, mittlerweile morsch und geschrumpft, sodass sie weggetragen werden können und keinerlei Schutz der Grünfläche neben der Zufahrt mehr bieten können. Ein Ersatz kann den wünschenswerten Zustand der Grünfläche wiederherstellen und die illegale Befahrung mit Fahrzeugen verhindern.

 

Die Beschlussempfehlung wird einstimmig über die Konsensliste beschlossen.

Ö 10  
Mitteilungen der Verwaltung      
Ö 11  
Verschiedenes      
Ö 12  
Nächste Sitzung am 12. Dezember 2023      
               
 
 

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