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Betreff |
Drucksache |
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Ö 1 |
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Begrüßung und Annahme der Tagesordnung |
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Ö 2 |
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Feststellung der Anwesenheit |
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Ö 3 |
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Städtebauliche Rahmenplanung Gewerbegebiet Naumburger Straße Herr Spender (Planergemeinschaft) |
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Ö 4 |
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Durchführung einer Veranstaltung zur Zukunft des Philip-Morris-Geländes |
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1419/XX |
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Ö 5 |
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Wirtschaft, Verwaltung, Gleichstellung und Haushalt in der Corona-Krise – Aktuelles aus dem Rathaus |
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Ö 6 |
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Verwaltungsreform - Änderung des Bezirksverwaltungsgesetzes |
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Ö 7 |
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Dauerhafte Schaffung von Videokonferenzräumen |
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1930/XX |
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VORLAGE |
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Der Antrag wird von der antragstellenden Fraktion zurückgezogen. Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen: Das Bezirksamt wird gebeten, Konferenzräume im Rathaus technisch so auszustatten, dass darin auch Video-Konferenzen möglich sind, an denen sich auch die interessierte Öffentlichkeit beteiligen kann. Begründung: Durch die Corona-Pandemie haben Ausschüsse auch digital stattgefunden. Teilweise nahmen daran mehr Bürger*innen teil, als jemals in Präsens-Sitzungen. Um für mögliche künftige Kontaktbeschränkungen vorbereitet zu sein und um die „neuen“ Techniken verstärkt auch im „Normalbetrieb“ nutzen zu können, um beispielsweise Expert*innen einzuladen, die nicht selbst anwesend sein können oder wollen, soll die Möglichkeit von Videokonferenzen im Rathaus geschaffen werden. Dazu gehört ein leistungsfähiges WLAN und entsprechende Software. |
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27.08.2020 - Bezirksverordnetenversammlung |
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Ö 13.26 - überwiesen |
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Der Antrag wird in den Ausschuss für Verkehr, Tiefbau und Ordnung überwiesen.
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05.10.2020 - Ausschuss für Haushalt, Wirtschaft, Verwaltung und Gleichstellung |
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Ö 11 - vertagt |
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09.11.2020 - Ausschuss für Haushalt, Wirtschaft, Verwaltung und Gleichstellung |
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Ö 9 - vertagt |
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Die antragstellende Fraktion begründet den Antrag. Herr Hikel informiert, dass bereits in zwei Räumen im Bezirksamt - Standort Rathaus – entsprechend Audio- und Video-Konferenz geeignete PC-Plätze eingerichtet wurden. Diese wurden mit Lautsprechern. Kameras und Zugängen zu dem Videokonferenzanbieter Nextcloud ausgestattet. Die Buchung der Räume erfolgt adäquat zur Raumbuchung via Intranet. Somit können alle interessierten Mitarbeiter*innen des Bezirksamtes Videokonferenzen planen und mit Beteiligung der Öffentlichkeit durchführen. Die Fraktion der Grünen weist darauf hin, dass es nicht nur um die Möglichkeit der Mitarbeitenden der Verwaltung geht an Videokonferenzen teilzunehmen. Ihre Intention ist es, dass Sitzungen während und nach der Pandemie mit zugeschalteten Teilnehmenden in Präsenz stattfinden können. Da derzeit dafür nur der BVV-Saal geeignet ist, wird über die Möglichkeiten und Notwendigkeiten der technischen Ausstattung diskutiert. Anschließend bittet die Fraktion der Grünen um eine Vertagung des Antrags. Der Antrag wird vertagt.
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12.01.2021 - Ausschuss für Haushalt, Wirtschaft, Verwaltung und Gleichstellung |
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Ö 7 - im Ausschuss zurückgezogen |
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Die antragstellende Fraktion begründet den Antrag. Herr Hikel informiert, dass Das Bezirksamt im Jahr 2020 drei Videokonferenzräume eingerichtet und sie mit der entsprechenden Technik ausgestattet hat. Es handelt sich dabei um das Cigli-Zimmer sowie die beiden Räume des InnoLabs. Dadurch wird gewährleistet, dass sich die interessierte Öffentlichkeit auch an Videokonferenzen beteiligen kann. Die Fraktion der Grünen zieht ihren Antrag zurück.
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20.01.2021 - Bezirksverordnetenversammlung |
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Ö 4.3 - zur Kenntnis genommen (Beratungsfolge beendet) |
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Der Antrag wird von der antragstellenden Fraktion zurückgezogen. Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen: Das Bezirksamt wird gebeten, Konferenzräume im Rathaus technisch so auszustatten, dass darin auch Video-Konferenzen möglich sind, an denen sich auch die interessierte Öffentlichkeit beteiligen kann. Es liegen keine Wortmeldungen vor. Kenntnis genommen
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Ö 8 |
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Kinder- und Jugendarbeit sowie Schule in Buckow ausbauen |
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1959/XX |
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Ö 9 |
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Bereitstellung von Sachmitteln für Inklusionskinder |
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2067/XX |
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Ö 10 |
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Internet für Jung und Alt |
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1967/XX |
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Ö 11 |
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Gute Arbeit in Neukölln |
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1962/XX |
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Ö 12 |
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Urban Gardening am Sasarsteig |
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2072/XX |
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Ö 13 |
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Mitteilungen der Verwaltung |
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Ö 14 |
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Verschiedenes |
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Ö 15 |
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Protokollabstimmung |
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Ö 16 |
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Nächste Sitzung am 08. Februar 2021 |
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