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DGS
Auszug - Bereitstellung von Sachmitteln für Inklusionskinder
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Die antragstellende Fraktion begründet den Antrag.
Herr Hikel weist darauf hin, der Antrag aus Sicht der SE Finanzen grundsätzlich realisierbar ist. Ob eine Umsetzung tatsächlich erfolgen kann, ist jedoch im Rahmen der dezentralen Fach- und Ressourcenverantwortung von den betroffenen Fachämtern zu beurteilen. Zusätzliche Mittel aus dem Bezirkshaushalt stehen in 2021 nicht zur Verfügung.
Mit Ja-Stimmen der Fraktionen der SPD, CDU (2 Stimmen), Grünen und Linken bei Enthaltung der AfD wird der BVV die Annahme des Antrags empfohlen. |
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