Tagesordnung - 11. öffentliche Sitzung des Ausschusses für Verkehr und Tiefbau  

Herr Szczepanski erläutert seinen Antrag. Die Ampel habe zu lange Verweilzeiten für die Fußgänger, was dazu verleitet, schon bei Rot die Fahrbahn zu queren.

Herr Bezirksstadtrat Blesing wird eine erneute Anfrage bei der zuständigen VLB stellen. Man müsse aber damit rechnen, dass auf den Bezirk erhebliche Kosten für die Umprogrammierung zukommen könnten.

Herr Lück möchte wissen, wie die Phasen verändert werden. Herr Voskamp macht deutlich, dass das Tiefbauamt dies nicht voraussagen kann, da die Umprogrammierung im Gesamtzusammenhang mit dem Verkehrsfluss zu betrachten ist.

Herr Scharmberg lässt über den Antrag abstimmen:

Dem Antrag wird mit 10 Stimmen zugestimmt bei Enthaltung der Grauen und einer Gegenstimme der FDP.

Der Ausschuss empfiehlt der Bezirksverordnetenversammlung die Annahme des Antrages in folgender Fassung:

Das Bezirksamt wird gebeten, sich für eine Veränderung der Ampelschaltung am südlichen Ausgang des U-Bahnhofes Karl-Marx-Straße mit dem Ziel einzusetzen, dass die Überquerung der Straße in einem Zuge möglich wird.

Der Beschlussempfehlung wird mit Stimmen der SPD, CDU, Grünen, Grauen, LINKEN und der beiden fraktionslosen Bezirksverordneten bei Gegenstimmen der FDP zugestimmt.