Auszug - Gleiche Regeln für alle!  

 
 
11. öffentliche Sitzung des Ausschusses für Verkehr und Tiefbau
TOP: Ö 3
Gremium: Ausschuss für Verkehr und Tiefbau Beschlussart: vertagt
Datum: Mi, 05.09.2007 Status: öffentlich
Zeit: 17:00 - 20:07 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Rathaus Neukölln, Wetzlar-Zimmer, 2. Etage, Raum A203
Ort: Karl-Marx-Straße 83, 12040 Berlin
0131/XVIII Gleiche Regeln für alle!
   
 
Status:öffentlich  
 Ursprungaktuell
Initiator:CDUVerkehr und Tiefbau
Verfasser:Clemens, ChristianScharmberg, Peter
Drucksache-Art:AntragBeschlussempfehlung - 2. Lesung
 
Beschluss

Herr Clemens erläutert seinen Antrag

Herr Clemens erläutert seinen Antrag. Hintergrund ist das Vorgehen des Tiefbauamtes im Bereich des Richardplatzes und der Richardstraße bei der Ausbesserung von Gefahrenstellen und Schäden. Die Verwendung von sog. Kaltasphalt insbesondere in Gehwegen soll künftig unterbleiben, da man ja auch im Denkmalschutz den Eigentümern erhebliche Auflagen mache.

 

Herr Szczepanski und Herr Schumacher plädieren ebenfalls für den gänzlichen Verzicht auf Kaltasphalt insbesondere im Bereich des Richardplatzes.

 

Herr Voskamp begründet die provisorische Beseitigung von Gefahren- und Schadensstellen durch Kaltasphalt. Im Bereich des Richardplatzes besteht seit längerem die Anweisung, nur in den Wintermonaten Kaltasphalt als vorübergehende Maßnahme einzusetzen. Die „Flickstellen“ werden im Sommer in der Regel durch „Bernburger Mosaikpflaster“ wiederhergestellt.

 

In der weiteren Diskussion kritisieren verschiedene Ausschussmitglieder der Zählgemeinschaft, dass der Antrag deutlicher zu formulieren sei. Mann könne mit dieser Formulierung jetzt nicht über den Antrag entscheiden.

 

Herr Clemens stellt seinen Antrag daraufhin zurück, zwecks eindeutiger Formulierung der Zielrichtung.

 


 
 

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