Tagesordnung - 44. öffentliche Sitzung des Ausschusses für Haushalt, Wirtschaft, Verwaltung und Gleichstellung   

 
 
Bezeichnung: 44. öffentliche Sitzung des Ausschusses für Haushalt, Wirtschaft, Verwaltung und Gleichstellung
Gremium: Ausschuss für Haushalt, Wirtschaft, Verwaltung und Gleichstellung
Datum: Mo, 09.11.2020 Status: öffentlich
Zeit: 17:00 - 18:45 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Videositzung
Ort:

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Begrüßung und Annahme der Tagesordnung      
Ö 2  
Haushaltsjahr 2021      
Ö 3  
Wirtschaft, Verwaltung, Gleichstellung und Haushalt in der Corona-Krise – Aktuelles aus dem Rathaus      
Ö 4  
Durchführung einer Veranstaltung zur Zukunft des Philip-Morris-Geländes  
Enthält Anlagen
1419/XX  
Ö 5  
Ausbildungskapazitäten im Bezirk ausweiten  
Enthält Anlagen
1961/XX  
Ö 6  
Arbeit der Neuköllner Gleichstellungsbeauftragten absichern  
Enthält Anlagen
1928/XX  
Ö 7  
Fassadenreinigung für Kinderprojekt Reuterplatz durchführen  
Enthält Anlagen
1694/XX  
Ö 8  
Brunnen auf dem Reuterplatz instandsetzen  
Enthält Anlagen
1925/XX  
    VORLAGE
   

Der Antrag wird von der antragstellenden Fraktion zurückgezogen.

 

Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen:

 

Das Bezirksamt wird gebeten, die Restauration und Inbetriebnahme des Brunnens auf dem Reuterplatz zum Sommer 2021 vorzunehmen.

 

Begründung: Der Denkmalgeschütze Reuterplatz ist als Grünfläche ein zentraler Treffpunkt für die Anwohner*innen im Reuterkiez. Die herrschende Pandemie und die Hitzesommer zeigen auf, dass für die Menschen Plätze zum Luftholen und zur Kühlung in der Nähe ihrer Wohnungen zur dringenden gesundheitlichen Notwendigkeit geworden sind.

   
    27.08.2020 - Bezirksverordnetenversammlung
    Ö 13.21 - überwiesen
   

Der Antrag wird in den Ausschuss für Haushalt, Wirtschaft, Verwaltung und Gleichstellung überwiesen.

   
    05.10.2020 - Ausschuss für Haushalt, Wirtschaft, Verwaltung und Gleichstellung
    Ö 9 - vertagt
   

Der Antrag wird vertagt.

   
    09.11.2020 - Ausschuss für Haushalt, Wirtschaft, Verwaltung und Gleichstellung
    Ö 8 - vertagt
   

Die antragstellende Fraktion begründet den Antrag.

 

Herr Hikel stellt fest, dass für die Restauration und Inbetriebnahme des Brunnens auf dem Reuterplatz im SGA keine Mittel verfügbar sind. Der seit über einem Jahrzehnt stillgelegte Brunnen müsste komplett saniert werden. Jegliche Zuleitungen, die Brunnenkammer, die komplette, teilweise gar nicht mehr vorhandene Technik müsste nach den neuesten Standards ausgetauscht bzw. erneuert werden. Weitere Kosten entstehen durch das Unterhalten des Brunnens – das betrifft die Technik, den Wasserverbrauch und die notwendige wöchentliche Reinigung. Statt einer isolierten Betrachtung des Reuterbrunnens wäre eine Gesamtsanierung der Anlage und deine damit verbundene Aufwertung des Gartendenkmals Reuterplatz ein erstrebenswertes, langfristiges Ziel. Die hierzu benötigten personellen und finanziellen Ressourcen sind im Grünflächenamt momentan nicht vorhanden. Eine Durchführung kann nur mittels Fördergeldern realisiert werden. Das Grünflächenamt wird die Förderung über städtebauliche Entwicklungsmaßnahmen beim Stadtplanungsamt prüfen.

 

Die Fraktion der Grünen bittet daraufhin um Vertagung des Antrags.

 

Der Antrag wird vertagt.

   
    14.12.2020 - Ausschuss für Haushalt, Wirtschaft, Verwaltung und Gleichstellung
    Ö 11 - vertagt
   

Der Antrag wurde auf Antrag der antragstellenden Fraktion vertagt.

   
    08.02.2021 - Ausschuss für Haushalt, Wirtschaft, Verwaltung und Gleichstellung
    Ö 7 - im Ausschuss zurückgezogen
   

Die antragstellende Fraktion zieht den Antrag zurück.

   
    24.02.2021 - Bezirksverordnetenversammlung
    Ö 10.2 - zur Kenntnis genommen (Beratungsfolge beendet)
   

Der Antrag wird von der antragstellenden Fraktion zurückgezogen.

 

Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen:

 

Das Bezirksamt wird gebeten, die Restauration und Inbetriebnahme des Brunnens auf dem Reuterplatz zum Sommer 2021 vorzunehmen.

 

Wird über die Konsensliste zur Kenntnis genommen.

Ö 9  
Dauerhafte Schaffung von Videokonferenzräumen  
Enthält Anlagen
1930/XX  
Ö 10  
Gute Arbeit in Neukölln  
Enthält Anlagen
1962/XX  
Ö 11  
Bezirkliche Wochen für Rückkehrer  
Enthält Anlagen
1973/XX  
Ö 12  
Mitteilungen der Verwaltung      
Ö 13  
Verschiedenes      
Ö 14  
Protokollabstimmung der 41., 42. und 43. Sitzung      
Ö 15  
Nächste Sitzung am 14. Dezember 2020      
               
 
 

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