Tagesordnung - 41. öffentliche Sitzung des Ausschusses für Bildung, Schule und Kultur

Bezeichnung:	41. öffentliche Sitzung des Ausschusses für Bildung, Schule und Kultur
Gremium:	Ausschuss für Bildung, Schule und Kultur
Datum:	Mi, 03.06.2020	Status:	öffentlich
Zeit:	17:43 - 20:30	Anlass:	ordentliche Sitzung
Raum:	Rathaus Neukölln, BVV-Saal, 2. Etage, Raum A202
Ort:	Karl-Marx-Straße 83, 12040 Berlin

TOP		Betreff

Ö 1		Begrüßung und Annahme der Tagesordnung
Ö 2		Türkischen Konsulatsunterricht schnellstmöglich beenden	1531/XX
Ö 3		Aktuelle Sars-CoV-2-Situation an Schulen und im Bereich Kultur
Ö 4		Rekommunalisierung der Schulreinigung in Neukölln	1699/XX
Ö 5		Beteiligungsverfahren	1700/XX
	VORLAGE
	Der Ausschuss für Bildung, Schule und Kultur empfiehlt der Bezirksverordnetenversammlung die Ablehnung des Antrages in folgender Fassung: Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen: Das Bezirksamt wird gebeten, anstelle der bereits beschlossenen Namen zur Namensfindung für die drei Neuköllner Bibliotheken ein online Beteiligungsverfahren durchzuführen.

	26.02.2020 - Bezirksverordnetenversammlung
	Ö 13.10 - überwiesen
	Der Antrag wird in den Ausschuss für Bildung, Schule und Kultur überwiesen.

	06.05.2020 - Ausschuss für Bildung, Schule und Kultur
	Ö 6 - vertagt
	Die Drucksache wird vertagt.

	03.06.2020 - Ausschuss für Bildung, Schule und Kultur
	Ö 5 - im Ausschuss abgelehnt
	Herr Schulze stellt den Antrag vor. Frau Klein, Herr Abed und Herr Kopp verweisen auf den bestehenden Beschluss der BVV. Abstimmung: Ja: CDU Nein: SPD, Grüne. Linke Enthaltung: ---

	24.06.2020 - Bezirksverordnetenversammlung
	Ö 10.9 - vertagt
	vertagt

	27.08.2020 - Bezirksverordnetenversammlung
	Ö 9.43 - vertagt
	vertagt

	23.09.2020 - Bezirksverordnetenversammlung
	Ö 9.33 - in der BVV abgelehnt
	Der Ausschuss für Bildung, Schule und Kultur empfiehlt der Bezirksverordnetenversammlung die Ablehnung des Antrages in folgender Fassung: Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen: Das Bezirksamt wird gebeten, anstelle der bereits beschlossenen Namen zur Namensfindung für die drei Neuköllner Bibliotheken ein online Beteiligungsverfahren durchzuführen. Es liegen keine Wortmeldungen vor. Die Beschlussempfehlung wird mit den Stimmen der SPD, der Grünen, der LINKEN, der AfD(2) und der Gr. FDP gegen die Stimmen der CDU bei Enthaltung der AfD(1) beschlossen. Damit ist der Antrag abgelehnt.
Ö 6		Aus COVID19 lernen - Schule und Kultur widerstandsfähiger gegen Pandemiefälle machen!	1747/XX
Ö 7		Schulöffnung in Corona-Zeiten	1760/XX
Ö 8		Kein Kind bleibt zurück!	1763/XX
Ö 9		Öffnung der Schulhöfe während der Pandemie	1795/XX
Ö 10		DraußenStadt auch in Neukölln	1839/XX
Ö 11		Mitteilungen der Verwaltung
Ö 12		Verschiedenes
Ö 13		Nächste Sitzung am 11. August 2020

Legende

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Fraktion	Niederschrift	Beschlüsse
Sitzungsteilnehmer	Auszug	Realisierung
	Anwesenheit	Kleine Anfragen

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