Auszug - Öffnung der Schulhöfe während der Pandemie  

 
 
41. öffentliche Sitzung des Ausschusses für Bildung, Schule und Kultur
TOP: Ö 9
Gremium: Ausschuss für Bildung, Schule und Kultur Beschlussart: im Ausschuss abgelehnt
Datum: Mi, 03.06.2020 Status: öffentlich
Zeit: 17:43 - 20:30 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Rathaus Neukölln, BVV-Saal, 2. Etage, Raum A202
Ort: Karl-Marx-Straße 83, 12040 Berlin
1795/XX Öffnung der Schulhöfe während der Pandemie
   
 
Status:öffentlich  
 Ursprungaktuell
Initiator:CDUBildung, Schule und Kultur
Verfasser:Manteuffel, ElfriedeSchulze, Karsten
Drucksache-Art:AntragBeschlussempfehlung - 2. Lesung
  
Beschluss

Herr Schulze stellt den Antrag vor. Die Öffnung der Schulhöfe sei eine Alternative zu temporären Spielstraßen.

Frau Korte weist darauf hin, dass das Bezirksamt mit der Öffnung von Schulhöfen schlechte Erfahrungen gemacht habe (Vandalismus). Für die Sicherung der Höfe sei bei einer Öffnung Personal nötig. Zudem müssten Haftungsfragen geklärt werden, weil es sich im Gegensatz zu Spielstraßen nicht um öffentliches Straßenland handele.

Herr Abed spricht sich dafür aus, das Anliegen des Antrags zu prüfen.

Abstimmung:

Ja: CDU, Linke

Nein: SPD, Grüne

Enthaltung: ---


  
 

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