Tagesordnung - 17. öffentliche Sitzung des Ausschusses für Straßen, Grünflächen und Ordnung  

 
 
Bezeichnung: 17. öffentliche Sitzung des Ausschusses für Straßen, Grünflächen und Ordnung
Gremium: Ausschuss für Verkehr, Tiefbau und Ordnung
Datum: Mi, 13.06.2018 Status: öffentlich
Zeit: 17:00 - 20:00 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Rathaus Neukölln, Çigli-Zimmer, 1. Etage, Raum A104
Ort: Karl-Marx-Straße 83, 12040 Berlin

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Begrüßung und Annahme der Tagesordnung      
Ö 2  
Attraktive Rixdorfer Höhe  
Enthält Anlagen
0580/XX  
Ö 3  
Parkraumbewirtschaftung geht gar nicht  
Enthält Anlagen
0564/XX  
Ö 4  
Parkverbotszone  
Enthält Anlagen
0609/XX  
Ö 5  
Auto-Leichen bei OBI günstig zu haben?!  
Enthält Anlagen
0569/XX  
Ö 6  
Keine Mehrbelastung durch Erschließungsbeiträge  
Enthält Anlagen
0506/XX  
Ö 7  
Lärmschutz in Gebieten mit hoher Besucher*innenbelastung  
Enthält Anlagen
0612/XX  
Ö 8  
Beteiligung am europaweiten autofreien Tag  
Enthält Anlagen
0610/XX  
Ö 9  
Verkehrslenkende Maßnahmen in der Köpenicker Straße  
Enthält Anlagen
0619/XX  
Ö 10  
Shisha-Bars als genehmigungspflichtige Gaststättenbetriebe ausweisen  
Enthält Anlagen
0511/XX  
Ö 11  
Blühstreifen, Blühflächen und wohnumfeldnahes Grün
Enthält Anlagen
0469/XX  
Ö 12  
Verkehrschaos und Gefährdung von Anwohnenden verhindern  
Enthält Anlagen
0672/XX  
Ö 13  
Baumschulware am Campus Rütli retten  
Enthält Anlagen
0673/XX  
    VORLAGE
   

Der Antrag wird vom Antragsteller zurückgezogen.

 

Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen:

 

Das Bezirksamt wird aufgefordert, dafür Sorge zu tragen, dass auf der Baustelle des Campus Rütli keine weitere Baumschulware vertrocknet. Sollte es aufgrund von Bauverzögerungen nicht möglich sein, bereits gelieferte Baumschulware einzupflanzen, soll diese an anderen geeigneten Stellen im Bezirk eingepflanzt werden, um diese vor dem Vertrocknen zu retten.

 

Sollte es auf anderen bezirklichen Baustellen ähnliche Probleme mit Baumschulware geben, ist dort ebenso zu verfahren.

   
    30.05.2018 - Bezirksverordnetenversammlung
    Ö 14.13 - überwiesen
   

Der Antrag wird in den Ausschuss für Straßen, Grünflächen und Ordnung überwiesen.

   
    13.06.2018 - Ausschuss für Verkehr, Tiefbau und Ordnung
    Ö 13 - im Ausschuss zurückgezogen
   

Mit dem Antrag soll das Bezirksamt aufgefordert werden, dafür Sorge zu tragen, dass auf der Baustelle des Campus Rütli keine weitere Baumschulware vertrocknet.

 

Herr Hikel führt dazu aus, dass die Firma, die für die Stadtbaumkampagne pflanzen soll, Teilflächen des Campus zwischenzeitlich als Lagerfläche hat nutzen dürfen. Warum die vom Senat beauftragte Firma nicht in der Lage ist, die Bäume am Leben zu erhalten und rechtzeitig zu pflanzen, entzieht sich der Kenntnis des Bezirksamtes.

 

Es ist zwar unschön, dass auf dem Campus Rütli die Pflanzen vertrocknen, sie sind zum gegenwärtigen Zeitpunkt aber noch damit Eigentum der Firma und diese kann damit quasi machen was sie will – auch vertrocknen lassen.

 

Das Bezirksamt bedingt sich im Übrigen aus, nur gesunde und eingepflanzte Bäume nach einer entsprechenden Anwachspflege zu übernehmen. Hinsichtlich der bereits eingepflanzten Bäume der Stadtbaumkampagne haben sowohl der Senat als Auftraggeber als auch das Bezirksamt bereits direkt die Firma angesprochen und aufgefordert, das Wässern auch wirklich durchzuführen und zu verstärken, damit die Bäume vom Bezirk nach der Anwachspflege überhaupt abge- und übernommen werden können.

 

Der Antrag wird zurückgezogen.

   
    27.06.2018 - Bezirksverordnetenversammlung
    Ö 15.1 - vertagt
   

vertagt

   
    29.08.2018 - Bezirksverordnetenversammlung
    Ö 10.64 - (offen)
   
   
    05.09.2018 - Bezirksverordnetenversammlung
    Ö 1.43 - vertagt
   

vertagt

   
    17.09.2018 - Bezirksverordnetenversammlung
    Ö 2.34 - vertagt
   

vertagt

   
    26.09.2018 - Bezirksverordnetenversammlung
    Ö 10.19 - zur Kenntnis genommen (Beratungsfolge beendet)
   

Der Antrag wird vom Antragsteller zurückgezogen.

 

Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen:

 

Das Bezirksamt wird aufgefordert, dafür Sorge zu tragen, dass auf der Baustelle des Campus Rütli keine weitere Baumschulware vertrocknet. Sollte es aufgrund von Bauverzögerungen nicht möglich sein, bereits gelieferte Baumschulware einzupflanzen, soll diese an anderen geeigneten Stellen im Bezirk eingepflanzt werden, um diese vor dem Vertrocknen zu retten.

 

Sollte es auf anderen bezirklichen Baustellen ähnliche Probleme mit Baumschulware geben, ist dort ebenso zu verfahren.____________________________________________________

 

Kenntnis genommen

Ö 14  
Tempo 30 in der Fulhamer Allee ausweiten  
Enthält Anlagen
0647/XX  
Ö 15  
Mitteilungen der Verwaltung      
Ö 16  
Protokollabstimmung      
Ö 17  
Verschiedenes      
Ö 18  
Nächste Sitzung 12. September 2018      
               
 
 

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