Auszug - Beteiligung am europaweiten autofreien Tag  

Mit dem Antrag soll das Bezirksamt gebeten werden, sich in Zukunft regelmäßig am europaweiten autofreien Tag, jeweils am 22. September eines Jahres, zu beteiligen. Am autofreien Tag soll mindestens eine der drei Hauptverkehrsstraßen im Neuköllner Norden auf mindestens 500 Meter Länge und für mindestens 12 Stunden für den Autoverkehr gesperrt und für Straßen- und Nachbarschaftsfeste, Kulturveranstaltungen oder als Begegnungszone zur Verfügung gestellt werden.

Die Zuständigkeit für die Sperrung von Hauptverkehrsstraßen liegt allein bei der VLB. Unabhängig davon sieht sich das Bezirksamt auch aus logistischen Gründen nicht in der Lage, ein Straßenfest durchzuführen.

Der BVV wird einstimmig die Annahme des Antrages in folgender Fassung empfohlen.

Das Bezirksamt wird gebeten, sich beim Senat dafür einzusetzen, in Zukunft regelmäßig zum europaweiten autofreien Tag ein autofreies Bürger*innenfest auf eine der 3 Hauptverkehrsstraßen des Bezirkes Neukölln durchzuführen. Für die erstmalige Durchführung dieses Festes am 22. September 2018 wird das Bezirksamt gebeten, dafür die Schirmherrschaft zu übernehmen.