Tagesordnung - 17. öffentliche Sitzung des Ausschusses für Straßen, Grünflächen und Ordnung

Bezeichnung:	17. öffentliche Sitzung des Ausschusses für Straßen, Grünflächen und Ordnung
Gremium:	Ausschuss für Verkehr, Tiefbau und Ordnung
Datum:	Mi, 13.06.2018	Status:	öffentlich
Zeit:	17:00 - 20:00	Anlass:	ordentliche Sitzung
Raum:	Rathaus Neukölln, Çigli-Zimmer, 1. Etage, Raum A104
Ort:	Karl-Marx-Straße 83, 12040 Berlin

TOP		Betreff

Ö 1		Begrüßung und Annahme der Tagesordnung
Ö 2		Attraktive Rixdorfer Höhe	0580/XX
Ö 3		Parkraumbewirtschaftung geht gar nicht	0564/XX
Ö 4		Parkverbotszone	0609/XX
Ö 5		Auto-Leichen bei OBI günstig zu haben?!	0569/XX
Ö 6		Keine Mehrbelastung durch Erschließungsbeiträge	0506/XX
Ö 7		Lärmschutz in Gebieten mit hoher Besucher*innenbelastung	0612/XX
Ö 8		Beteiligung am europaweiten autofreien Tag	0610/XX
Ö 9		Verkehrslenkende Maßnahmen in der Köpenicker Straße	0619/XX
Ö 10		Shisha-Bars als genehmigungspflichtige Gaststättenbetriebe ausweisen	0511/XX
Ö 11		Blühstreifen, Blühflächen und wohnumfeldnahes Grün	0469/XX
Ö 12		Verkehrschaos und Gefährdung von Anwohnenden verhindern	0672/XX
	VORLAGE
	Der Antrag wird von der antragsstellenden Fraktion zurückgezogen. Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen: Die BVV ersucht das Bezirksamt, durch eine geeignete Beschilderung die Einfahrt von Sattelkraftfahrzeugen und Lastkraftwagen mit Anhängern in die Glasower Straße, die Bendastraße und die Juliusstraße zu unterbinden. Begründung: Überlange Sattelkraftfahrzeuge und Fahrzeuge mit Anhänger haben Probleme, die engen Kurven der genannten Straßen zu bewältigen. Regelmäßig kommt es zur Blockierung von Kreuzungen mit bis zu halbstündigen Rangiervorgängen sowie zur Beschädigung von Gehwegpflaster und Pollern durch die schweren Fahrzeuge. Außerdem wird die Glasower Straße häufig blockiert, so dass Beladungsvorgänge anliegender Firmen auf dem Gehweg stattfinden und dadurch Fußgänger*innen gefährdet werden.

	30.05.2018 - Bezirksverordnetenversammlung
	Ö 14.2 - überwiesen
	Der Antrag wird in den Ausschuss für Straßen, Grünflächen und Ordnung überwiesen.

	13.06.2018 - Ausschuss für Verkehr, Tiefbau und Ordnung
	Ö 12 - vertagt
	Mit dem Antrag soll das Bezirksamt gebeten werden, durch eine geeignete Beschilderung die Einfahrt von Sattelkraftfahrzeugen und Lastkraftwagen mit Anhängern in die Glasower Straße, die Bendastraße und die Juliusstraße zu unterbinden. Herr Hikel stellt fest, dass der Antrag letztendlich nur auf die auf der Straße stattfindenden Ladeaktivitäten eines Großhandelsunternehmens in der Glasower Straße hinzielt. Insoweit wäre ein Durchfahrtverbot – selbst wenn es nur für LKWs mit Sattelschlepper gelten würde – für viele Betriebe mit einer unverhältnismäßigen Einschränkung der Gewerbefreiheit verbunden. Der Antrag wird zurückgestellt.

	23.01.2019 - Bezirksverordnetenversammlung
	Ö 14.2 - zur Kenntnis genommen (Beratungsfolge beendet)
	Der Antrag wird von der antragsstellenden Fraktion zurückgezogen. Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen: Die BVV ersucht das Bezirksamt, durch eine geeignete Beschilderung die Einfahrt von Sattelkraftfahrzeugen und Lastkraftwagen mit Anhängern in die Glasower Straße, die Bendastraße und die Juliusstraße zu unterbinden. Kenntnis genommen
Ö 13		Baumschulware am Campus Rütli retten	0673/XX
Ö 14		Tempo 30 in der Fulhamer Allee ausweiten	0647/XX
Ö 15		Mitteilungen der Verwaltung
Ö 16		Protokollabstimmung
Ö 17		Verschiedenes
Ö 18		Nächste Sitzung 12. September 2018

Legende

Ausschuss	Tagesordnung	Drucksache
BVV	Aktenmappe	Drucksachenlebenslauf
Fraktion	Niederschrift	Beschlüsse
Sitzungsteilnehmer	Auszug	Realisierung
	Anwesenheit	Kleine Anfragen

BVV-Büro Neukölln

Zimmer: A 201

Verkehrsanbindungen

U-Bahn
- U Rathaus Neukölln
  0.1km
  - U7
Bus
- U Rathaus Neukölln
  0.1km
  - 166
  - N7
  - M43

Postanschrift

Bezirksamt Neukölln – BVV
12040 Berlin

Sprechzeiten

Montag bis Donnerstag
nach Vereinbarung

an Sitzungstagen des Ältestenrats
geschlossen

an Tagen der BVV-Sitzungen
geschlossen

Weitere Informationen zu diesem Auftritt

zum Seitenanfang

Barrierefreiheit

Wie barrierefrei ist diese Webseite?

Haben Sie Anmerkungen oder Fragen zur Barrierefreiheit dieser Webseite?

Wo gibt es zusätzliche Informationen zur Barrierefreiheit im Land Berlin?

Suche

Hauptnavigation

Tagesordnung - 17. öffentliche Sitzung des Ausschusses für Straßen, Grünflächen und Ordnung

Legende

BVV-Büro Neukölln

Verkehrsanbindungen

U-Bahn

Bus

Postanschrift

Sprechzeiten

Weitere Informationen zu diesem Auftritt