Tagesordnung - 1. öffentliche (konstituierenden) Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Neukölln von Berlin  

 
 
Bezeichnung: 1. öffentliche (konstituierenden) Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Neukölln von Berlin
Gremium: Bezirksverordnetenversammlung
Datum: Do, 27.10.2016 Status: öffentlich
Zeit: 17:00 - 22:30 Anlass: konstituierende Sitzung
Raum: BVV-Saal
Ort: Rathaus Neukölln, Karl-Marx-Str. 83, 12040 Berlin, 2. Etage
TOP   Betreff Drucksache
Ö 1  
Eröffnung der Sitzung durch die Alterspräsidentin und Berufung von zwei Beisitzern      
Ö 2  
Namensaufruf der Bezirkverordneten      
Ö 3     Vorlage zur Beschlussfassung      
Ö 3.1  
Vorläufige Geltung der Geschäftsordnung für die BVV Neukölln von Berlin  
0001/XX  
Ö 4     Vorlagen zur Wahl      
Ö 4.1  
Wahl zum Bezirksverordnetenvorsteher  
Enthält Anlagen
 0002/XX  
Ö 4.2  
Wahl zur stellvertretenden Bezirksverordnetenvorsteherin  
0003/XX  
Ö 5     Vorlage zur Beschlussfassung      
Ö 5.1  
Anzahl der Beisitzer im Vorstand der BVV Neukölln von Berlin  
0004/XX  
Ö 6     Vorlagen zur Wahl      
Ö 6.1  
Wahl der Beisitzer in den Vorstand der BVV Neukölln von Berlin  
0005/XX  
Ö 7     Vorlagen zur Beschlussfassung      
Ö 7.1  
Anzahl der Mitglieder des Ältestenrates in der BVV Neukölln von Berlin  
0006/XX  
Ö 8  
Bildung des Ältestenrates      
Ö 9     Vorlagen zur Wahl      
Ö 9.1  
Wahl zur Bezirksbürgermeisterin auf Vorschlag der aus den Fraktionen der SPD und Grünen bestehenden Zählgemeinschaft  
0007/XX  
Ö 9.2  
Wahl zum Bezirksstadtrat und stellvertretenden Bezirksbürgermeister auf Vorschlag der Fraktion der CDU  
0008/XX  
Ö 9.3  
Wahl zum Bezirksstadtrat auf Vorschlag der Fraktion der SPD  
Enthält Anlagen
 0009/XX  
Ö 9.4  
Wahl zum Bezirksstadtrat auf Vorschlag der Fraktion der Grünen  
0010/XX  
Ö 9.5  
Wahl zum Bezirksstadtrat auf Vorschlag der Fraktion der AfD  
0011/XX  
Ö 10  
Überreichung der Ernennungsurkunden und Vereidigung der Mitglieder des Bezirksamtes      
Ö 11  
Übergabe der Amtsgeschäfte      
Ö 12  
Die Bürgermeisterin hat das Wort      
Ö 13     Vorlage zur Kenntnisnahme      
Ö 13.1  
Verteilung der Geschäftsbereiche unter den Mitgliedern des Bezirksamtes  
0012/XX  
Ö 14  
Dringlichkeiten      
Ö 15     Vorlagen zur Beschlussfassung      
Ö 15.1  
Bildung von Ausschüssen gem. § 9 Abs. 1 und 2 Bezirksverwaltungsgesetz  
0013/XX  
Ö 15.2  
Zuordnung der Zugriffsrechte auf die Ausschüsse  
0015/XX  
    VORLAGE
    Tischvorlage

Tischvorlage

 

Dringlichkeit der Fraktionen SPD, CDU, Grüne LINKE

 

Die BVV möge beschließen:

 

Die Fraktionen der BVV stellen die Vorsitzenden und stellv. Vorsitzenden nach folgender Zuordnung:

 

Ausschuss

Vorsitzende(r)

Geschäftsordnungsausschuss

AfD

Ausschuss für Eingaben und Beschwerden

SPD

Ausschuss für Bildung, Schule und Kultur

CDU

Sportausschuss

CDU

Jugendhilfeausschuss

SPD

Gesundheitsausschuss

AfD

Ausschuss für Umwelt- und Naturschutz

Grüne

Ausschuss für Soziales und Bürgerdienste

SPD

Ausschuss für Stadtentwicklung und Wohnen

LINKE

Ausschuss für Integration und Gleichstellung

Grüne

Ausschuss für Strassen, Grünflächen und Ordnung

SPD

Ausschuss für Haushalt, Wirtschaft und Verwaltung

SPD

 

Bei den stellvertretenden Ausschussvorsitzenden wurde folgendes Ergebnis erzielt:

 

Ausschuss

Stellv. Vorsitzende(r)

Geschäftsordnungsausschuss

LINKE

Ausschuss für Eingaben und Beschwerden

AfD

Ausschuss für Bildung, Schule und Kultur

SPD

Sportausschuss

Grüne

Jugendhilfeausschuss

CDU

Gesundheitsausschuss

SPD

Ausschuss für Umwelt- und Naturschutz

AfD

Ausschuss für Soziales und Bürgerdienste

LINKE

Ausschuss für Stadtentwicklung und Wohnen

SPD

Ausschuss für Integration und Gleichstellung

SPD

Ausschuss für Strassen, Grünflächen und Ordnung

Grüne

Ausschuss für Haushalt, Wirtschaft und Verwaltung

CDU

 

Begründung:

Die Anzahl sowohl der Vorsitzenden als auch der stellvertretenden Vorsitzenden pro Fraktion ergibt sich nach dem Höchstzahlverfahren nach D´Hondt.

Berlin, den 27.10.2016SPD, CDU, Grüne und LINKE

Fraktionsvorsitzende

 

 
   
    27.10.2016 - Bezirksverordnetenversammlung
    Ö 15.2 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen (Beratungsfolge beendet)
    Tischvorlage

Tischvorlage

 

Dringlichkeit der Fraktionen SPD, CDU, Grüne LINKE

 

Die BVV möge beschließen:

 

Die Fraktionen der BVV stellen die Vorsitzenden und stellv. Vorsitzenden nach folgender Zuordnung:

 

Ausschuss

Vorsitzende(r)

Geschäftsordnungsausschuss

AfD

Ausschuss für Eingaben und Beschwerden

SPD

Ausschuss für Bildung, Schule und Kultur

CDU

Sportausschuss

CDU

Jugendhilfeausschuss

SPD

Gesundheitsausschuss

AfD

Ausschuss für Umwelt- und Naturschutz

Grüne

Ausschuss für Soziales und Bürgerdienste

SPD

Ausschuss für Stadtentwicklung und Wohnen

LINKE

Ausschuss für Integration und Gleichstellung

Grüne

Ausschuss für Strassen, Grünflächen und Ordnung

SPD

Ausschuss für Haushalt, Wirtschaft und Verwaltung

SPD

 

Bei den stellvertretenden Ausschussvorsitzenden wurde folgendes Ergebnis erzielt:

 

Ausschuss

Stellv. Vorsitzende(r)

Geschäftsordnungsausschuss

LINKE

Ausschuss für Eingaben und Beschwerden

AfD

Ausschuss für Bildung, Schule und Kultur

SPD

Sportausschuss

Grüne

Jugendhilfeausschuss

CDU

Gesundheitsausschuss

SPD

Ausschuss für Umwelt- und Naturschutz

AfD

Ausschuss für Soziales und Bürgerdienste

LINKE

Ausschuss für Stadtentwicklung und Wohnen

SPD

Ausschuss für Integration und Gleichstellung

SPD

Ausschuss für Strassen, Grünflächen und Ordnung

Grüne

Ausschuss für Haushalt, Wirtschaft und Verwaltung

CDU

 

 Begründung:

Die Anzahl sowohl der Vorsitzenden als auch der stellvertretenden Vorsitzenden pro Fraktion ergibt sich nach dem Höchstzahlverfahren nach D´Hondt.

Berlin, den 27.10.2016     SPD, CDU, Grüne und LINKE

Fraktionsvorsitzende

Der Vorlage zur Beschlussfassung wird mit den Stimmen der SPD, der CDU, der Grünen und der LINKEN, gegen die Stimmen der AfD, sowie bei Enthaltung der FDP beschlossen.

               
 
 

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